Anträge/Anfragen
VO/0258/22 Sehr geehrter Herr Gabriel-Simon, mit der Anlage zu VO/1529/21/1-A „Vorläufiger Generalterminplan Modulbau“ legte das GMW die Planungen für das Ausweichquartier für das Gymnasium Joh.-Rau vor. Die Planungen datieren aus dem August 2021. Wir bitten um einen aktualisierten Stand. Entspricht die bisherige Umsetzung der Maßnahmen den… Weiterlesen
VO/0199/22 Sehr geehrte Frau Becker, , der Seniorenbeirat möge beschließen: Die Verwaltung wird erneut gebeten, die Anbringung von Sitzmöglichkeiten im innerstädtischen Bereich zu prüfen. Dabei ist auch zu achten, dass Menschen mit Beeinträchtigungen, sowie ältere Menschen, Sitzmöglichkeiten in ansprechender Höhe benötigen. Die Stadt Solingen… Weiterlesen
VO/0129/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 25.01.2022 wurde mit Hilfe eines Großaufgebot der Polizei eine Waldfläche nach dem Landes Forst Gesetz NRW eingefriedet. Dies geschah, damit die Besitzer*in des Areals, die Fa. Oetelshoven, von ihrem Hausrecht Gebrauch machen konnte. Laut der Pressemitteilung der Polizei war die rechtliche… Weiterlesen
VO/0128/22 Sehr geehrter Vorsitzender, Herr Spiecker, Oft wird über prekäre Verhältnisse der Wuppertaler Straßen und Plätze geklagt. Um die Situation besser einzuschätzen, benötige ich eine konkrete Darstellung der tatsächlichen Lage. Daher bitte ich die folgenden Fragen schriftlich zu beantworten. 1. Welche Straßen(züge) und… Weiterlesen
VO/0087/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Jugendlichen mit Handicap steht die Berufswahl bei der Ausbildungssuche generell völlig frei. Nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und der Handwerkerverordnung (HwO) haben Menschen mit Beeinträchtigung den Anspruch in jedem anerkannten Ausbildungsberuf ausgebildet zu werden. In welchem Umfang… Weiterlesen
VO/0082/22 Sehr geehrter Herr Ramette, die Ratsfraktionen von SPD und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge beschließen, dass der Beschlussvorschlag der Drucksache „VO/1600/21“ wie folgt geändert beschlossen wird: Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Bunderegierung und fordert sie auf, das… Weiterlesen
VO/0042/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um die EEG-Umlage zu sparen, nutzten WSW und Stad Wuppertal das sogenannte Scheibenpacht-Konzept. Bei einer sogenannten Scheibenpacht wurde die Erzeugungsleistung eines größeren Kraftwerks virtuell in einzelne „Kraftwerksscheiben“ aufgeteilt und diese an verschiedene Verbraucher (Industriebetriebe… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Verwaltung plant ein temporäres Ersatzquartier für die Klassen 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes. Im informellen Gespräch des Ausschusses für Schule und Bildung wurde mitgeteilt, dass, bis auf eine Ausnahme, alle Veranstaltungen, die dort bisher stattgefunden haben… Weiterlesen
VO/1683/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Engin, Integrationsausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Integrationsausschuss und Rat der Stadt Wuppertal wenden sich mit folgender Resolution an die Bundesregierung. Mit großer Bestürzung sehen wir die Verletzung der europäischen humanitären Werte an… Weiterlesen
VO/1681/21 Sehr geehrte Frau Engin, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE sowie die Stadtverordnete Rafrafi und die Initiative POC beantragen, der Integrationsausschuss möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, den Mitgliedern des Integrationsausschusses spätestens in der Juni-Sitzung 2022 die… Weiterlesen