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Gemeinsamer Antrag zur Ratsitzung, 19. Dezember 2022

Gemeinsamer Antrag Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg

VO/1470/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker, die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder der oben genannten Gremien mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der BV Elberfeld einen geeigneten Platz in der Nähe des Döppersbergs zu… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung 19. Dezember 2022

Gemeinsamer Antrag Rettungswege sollen frei bleiben

VO/1469/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker, sehr geehrter Herr Stv. Ugurman, hinsichtlich der Freihaltung von Rettungswegen insbesondere in dichtbesiedelten Quartieren (z.B. im Quartier der Elberfelder Nordstadt) sehen die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE dringenden Handlungsbedarf. Die Fraktionen… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung am 5. September 22

Anfrage Schadhafter Fußweg In der Beek

VO/0991/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Ein Anwohner aus der Siedlung Beeker Winkel hat das Ressort 103.4 (Grünflächen und Forsten) bereits mehrfach auf den gefährlichen Zustand des Fußwegs entlang der Straße In der Beek in Richtung Katernberger Straße hingewiesen. Nach unserem letzten Kenntnisstand wurde der Weg provisorisch repariert. … Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung 16. November 2021

Anfrage Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Abriss der Gebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule auf der Hardt schreitet voran. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Wie ist der aktuelle Stand der bisherigen Kosten für die Abrissarbeiten? Existiert ein detaillierter Plan über die Fortschritte der Abrissarbeiten und die Aufstellung… Weiterlesen


Antrag Sondersitzung Hauptauschuss 8. Februar 21

Antrag Pädagogische Hochschule – Sicherung der Kunstwerke

VO/0189/21/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Hauptausschuss der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Kunstwerke im Hörsaalgebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule auf der Hardt: Naturholzwand von Ernst Oberhoff, 1. Obergeschoss vor dem Hörsaal und Steinrelief, unbekannte Autor*in,… Weiterlesen


Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE zur Ratssitzung, 18. November 2019

Antrag Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen

VO/1090/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Fraktionen der SPD und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Absprache mit dem Barmer Verschönerungsverein, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass der Kommunale Ordnungsdienst im Bereich der Barmer… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 23. September 2019

Anfrage Interne Revision Tanztheater Wuppertal

VO/0857/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Um die Untersuchungen der internen Revision offen zu gestalten, soll mit den folgenden Fragen die Aufklärungsarbeit des Oberbürgermeisters unterstützt werden. Zum Themenkomplex Verträge: Warum wurde nicht einfach der Standard Intendanten Vertrag des Deutschen Bühnenvereins eingesetzt? Von wem… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag LINKE und SPD zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Antrag Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)

VO/0355/19/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Wuppertal schließt sich dem nachstehenden ICAN-Städteappell an und unterzeichnet diesen: „Die Stadt Wuppertal ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und… Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Änderungsantrag zu VO/0126/19 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP

VO/0181/19 Änderungsantrag zu VO/0126/19 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 21.02.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke, die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge anstelle des Textes der o. g. Drucksache beschließen: 1.… Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, 19. Februar 2019 und Ratssitzung, 25. Februar 2019

Gemeinsamer Ergänzungsantrag T.O.P. "Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt" - Durchführung einer Bürgerbefragung

VO/0172/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, mit Schreiben vom 25. Januar 2019 hat die Düsseldorfer Bezirksregierung noch einmal Stellung genommen zur Frage einer Bürgerbeteiligung beim Wuppertaler Seilbahnprojekt. Danach hat der Rat der Stadt – unabhängig von der Frage der Zulässigkeit eines Ratsbürgerentscheids … Weiterlesen