Anfrage Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Abriss der Gebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule auf der Hardt schreitet voran. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Wie ist der aktuelle Stand der bisherigen Kosten für die Abrissarbeiten? Existiert ein detaillierter Plan über die Fortschritte der Abrissarbeiten und die Aufstellung… Weiterlesen
Antrag Pädagogische Hochschule – Sicherung der Kunstwerke
VO/0189/21/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Hauptausschuss der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Kunstwerke im Hörsaalgebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule auf der Hardt: Naturholzwand von Ernst Oberhoff, 1. Obergeschoss vor dem Hörsaal und Steinrelief, unbekannte Autor*in,… Weiterlesen
Antrag Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen
VO/1090/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Fraktionen der SPD und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Absprache mit dem Barmer Verschönerungsverein, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass der Kommunale Ordnungsdienst im Bereich der Barmer… Weiterlesen
Anfrage Interne Revision Tanztheater Wuppertal
VO/0857/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Um die Untersuchungen der internen Revision offen zu gestalten, soll mit den folgenden Fragen die Aufklärungsarbeit des Oberbürgermeisters unterstützt werden. Zum Themenkomplex Verträge: Warum wurde nicht einfach der Standard Intendanten Vertrag des Deutschen Bühnenvereins eingesetzt? Von wem… Weiterlesen
Antrag Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)
VO/0355/19/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Wuppertal schließt sich dem nachstehenden ICAN-Städteappell an und unterzeichnet diesen: „Die Stadt Wuppertal ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und… Weiterlesen
Änderungsantrag zu VO/0126/19 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP
VO/0181/19 Änderungsantrag zu VO/0126/19 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 21.02.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke, die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge anstelle des Textes der o. g. Drucksache beschließen: 1.… Weiterlesen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag T.O.P. "Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt" - Durchführung einer Bürgerbefragung
VO/0172/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, mit Schreiben vom 25. Januar 2019 hat die Düsseldorfer Bezirksregierung noch einmal Stellung genommen zur Frage einer Bürgerbeteiligung beim Wuppertaler Seilbahnprojekt. Danach hat der Rat der Stadt – unabhängig von der Frage der Zulässigkeit eines Ratsbürgerentscheids … Weiterlesen
Antrag Einsatz der Polizei bei der Nazidemo am 16. Juni 2018
VO/0565/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal missbilligt den Bescheid aus des Polizeipräsidenten mit dem einer/m Antragsteller*in Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verwehrt wurden. Er wehrt sich gegen darin die aufgeführte Verunglimpfung der… Weiterlesen
Anfrage Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung II.
VO/0532/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beziehen uns auf die schriftliche Beantwortung der Zusatzfrage aus der Ratssitzung am 7.Mai 2018 zur VO/0354/18, Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung vom 13. Juni 2018. Leider werden die von unserer Fraktion angefragten Zahlen nicht genannt, dafür aber eine mögliche Interpretation… Weiterlesen
Anfrage Kündigung von Eingliederungsvereinbarungen
VO/0529/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Bezieher*innen von ALG II müssen mit dem Jobcenter befristete Eingliederungsvereinbarungen abschließen. Diese Eingliederungsvereinbarungen können aus verschiedenen Gründen gekündigt werden. 1.) Wie oft wurden in den vergangenen fünf Jahren die Eingliederungsvereinbarungen gekündigt? a. von… Weiterlesen