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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Ratsfraktion DIE LINKE

DIE LINKE gegen Sonntagsöffnung

„Mit uns wird es auch im neuen Rat keine Sonntagsöffnungen geben; wir stehen in dieser Frage an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di“ unterstreicht der Fraktionsvorsitzende Gerd-Peter Zielezinski.  Eine teure Sondersitzung diene nur der Wahlkampfprofilierung einzelner Parteien. Zum wiederholten Male suchen Wirtschaftsliberale... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

CDU lenkt von der eigenen Verantwortung ab

In einem längeren Interview hat der CDU-Vorsitzende Dr. Rolf Köster zu den jüngsten Problemen bei Döppersberg-Mauerbruch, Schwebebahn-Stillstand und AWG-Neubau Stellung genommen. Damit hat die CDU diese Themen offiziell zu Wahlkampf-Themen gemacht. Dr. Köster schlägt vor, der Stadtverwaltung externe Hilfe an die Seite zu stellen. „Das ist... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

DIE LINKE bezweifelt den Nutzen eines Sonderausschusses zur Schwebebahn

„DIE LINKE wird sich an diesem Getöse nicht beteiligen“, sagte Bernhard Sander für seine Fraktion zum Vorschlag der CDU und der Grünen, einen Sonderausschuss des Rates einzurichten, um die Ursachen des Stillstandes der Schwebebahn zu aufzuklären. „Die CDU sitzt ebenso wie die SPD mit drei Vertretern im Aufsichtsrat der WSW mobil. Sie könnten ja... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

Sollte LINKE mundtot gemacht werden?

Auf die LINKE-Pressemitteilung „Kanzlei dementiert WZ: "Keine inhaltliche Verkehrung des DOC-Gutachtens" - LINKE-Fraktion empört über den politischen Stil.“ reagierte der Oberbürgermeister direkt und beauftragte das Rechnungsprüfungsamt mit einer Sonderprüfung, da die LINKE im Rat nichtöffentliche Inhalte veröffentlicht habe. Auf der Sitzung des... Weiterlesen