Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Demokratieverständnis in Grün
Zur vergangenen Ratssitzung hatte DIE LINKE den Antrag zur Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter aus den griechischen Lagern gestellt. Cemal Agir, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, bewertet die Haltung der Grünen-Fraktion: „Auf Antrag der Grünen unseren Antrag als erledigt zu erklären, hat die Ratsmehrheit... Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE verurteilt den Polizeieinsatz am 1. Mai 2020 auf‘s Schärfste!
Immer wenn es gegen Linke oder vermeintlich Linke geht, erweist sich Polizeipräsident Markus Röhrl als absoluter Scharfmacher. Der Polizeieinsatz rund um den autonomen 1. Mai war völlig überzogen. Es kamen Polizeikräfte zum Einsatz, als gelte es einen Aufstand niederzuschlagen. Massive Polizeikräfte belagerten das Café Tacheles am Loh und die... Weiterlesen
Kleine Höhe: Kehrtwende der CDU begrüßt – Stellungnahme aus Ronsdorf verurteilt
In den Medien erklärten sich Bezirksvertreter von SPD, FDP und LINKE gegen die Vertagung der Entscheidung zur Kleinen Höhe, mit der Intention die Forensik dort zu errichten. Diese Erklärung verurteilt die Ratsfraktion DIE LINKE aufs Schärfste. Gerd-Peter Zielezinski: „Seit Jahrzehnten kämpft die Fraktion DIE LINKE entschieden gegen jedwede... Weiterlesen
Übler Polizeieinsatz in der Nordstadt
Immer wenn es gegen Linke oder vermeintlich Linke geht, erweist sich Polizeipräsident Markus Röhrl als absoluter Scharfmacher. „Der Polizeieinsatz rund um den autonomen 1. Mai war völlig überzogen. Es kamen Polizeikräfte zum Einsatz, als gelte es einen Aufstand niederzuschlagen. Dabei hatten nur ein paar Autonome unter Einhaltung der Abstandsregeln... Weiterlesen