Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Diese Buga ist in Wuppertal nicht machbar!
DIE LINKE im Rat begrüßt die vorgezogene Veröffentlichung der aktualisierten Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau (Buga) 2031. Möglich wurde dies durch die Menschen, die über das Informationsfreiheitsgesetz Einsicht gefordert haben. Die Änderungen der Buga-Planungen werden -bei ungeklärter Finanzierung - in der neuen Machbarkeitsstudie... Weiterlesen
Die LINKE im Rat fordert Offenlegung der BUGA-Studie und Schadensbilanz
„Die überarbeitete Machbarkeitsstudie liegt jetzt vor.“ Der Verwaltungsvorstand hält die überarbeitete Machbarkeitsstudie jedoch zurück. Das ist eine der Kernaussagen eines Briefes, den Oberbürgermeister Schneidewind an die Ratsfraktionen verschickt hat. Darin heißt es unter anderem: „ Ziel ist es, dass der Bewerbungsbeirat als erstes die... Weiterlesen
DIE LINKE fordert schnelle und unbürokratische Hilfe für die Geschädigten des Hochwassers
Die Unwetterschäden treffen vor allem die Menschen auf der Talachse hart. Stromausfälle machen Kühlschränke und Vorräte unbrauchbar. Viele Wohnungen sind unterversichert. „Auf der Talachse wohnen besonders viele Menschen mit geringem Einkommen, oft vom Jobcenter und den Sozialbehörden abhängig. Wir erwarten hier schnelle und unbürokratische... Weiterlesen
Privatisierung bei der S 7 rückgängig machen
DIE LINKE im Rat fordert im Interesse der Fahrgäste, die Privatisierung von Fahrstrecken rückgängig zu machen. Die DB Netz ist selbst unterfinanziert und konzentriert sich beim Gleisunterhalt im Zweifel eher auf die Strecken, die von der DB selbst befahren werden. Abellio und andere wiederum können ihre Kampfpreise bei Ausschreibungen nur... Weiterlesen