Wie zu erwarten war, mehren sich die Beschwerden und Widersprüche gegen die Neuberechnung der Grundsteuer B. „Die Ratsmehrheit hatte im vergangenen Jahr dem Vorschlag des Kämmerers zugestimmt. In die Neuberechnungen werden Wohnimmobilien insgesamt betrachtet eher höher und Gewerbeimmobilien eher günstiger besteuert als früher. Das trifft über die… Weiterlesen

Die Kürzungen im Bundeshaushalt führen zu einer erheblichen Gefährdung von Arbeitsmarktmaßnahmen. Zur Abmilderung der Auswirkungen auf Träger und betroffene Arbeitnehmer*innen schlägt die Verwaltung eine städtische Unterstützung von 1,18 Mio. Euro vor. Susanne Herhaus, Vorsitzende der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal und sozialpolitische… Weiterlesen

Stellungnahme des Linken Bündnis im Rat zum Abgang des Pina-Bausch-Intendanten Der Intendant des Tanztheater Pina Bausch löst vorzeitig seinen Vertrag – „in gegenseitigem Einvernehmen“ wie es vielsagend in solchen Fällen oft heißt. Eine Entscheidung über die Nachfolge kann „erst erfolgen, wenn der Stadtrat eine abschließende Entscheidung zum Bau… Weiterlesen

Die FDP hat ihren Vertreter im Dialog-Beirat Neubau Moschee zurückgezogen. Sie begründete dies, wie auch ihren Ratsantrag aus der vergangenen Ratssitzung, mit den längst bekannten Argumenten. „Die FDP benennt als Austrittsgrund u.a., dass die Ditib-Gemeinde aus der Türkei gesteuert wird. 2023 als der Zielbeschluss für ein Gemeindezentrum an der… Weiterlesen