Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
BUGA-Bewerbung: DIE LINKE unterstützt ein Bürgerbegehren
Gegen den Ratsbeschluss über eine Bewerbung Wuppertals als Ausrichterin der Bundesgartenschau 2031 haben Wuppertaler*innen ein Bürgerbegehren gestartet. Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Die Buga beinhaltet ein hohes finanzielles Risiko und wird Konsequenzen für alle Wuppertaler*innen haben. Unser Antrag auf ein… Weiterlesen
Tod in Polizeigewahrsam DIE LINKE im Rat fordert unabhängige Aufklärung
DIE LINKE im Rat spricht der Familie von Giorgos Zantiotis ihr tiefempfundenes Mitgefühl aus. Giorgos Zantiotis war am 1. November 21 im Polizeigewahrsam gestorben. „Dass Staatsanwaltschaft und Polizei erst 5 Tage später, nach dem Bekanntwerden des Todes in den sozialen Netzwerken, öffentlich Stellung bezogen, erzeugt ihnen gegenüber großes… Weiterlesen
Ausländeramt in der Kritik
DIE LINKE im Rat unterstützt die Forderungen des Bürger*innenantrags „Seit einiger Zeit melden sich vermehrt Menschen in den Medien und bei unserer Fraktion, die mit der Erreichbarkeit des Ausländeramts unzufrieden sind. Der aktuelle Personalmangel – nicht nur beim Ausländeramt - ist das Ergebnis der erzwungenen Kürzungen in den städtischen… Weiterlesen
Heimatpreis: Wuppertaler SPD doppelzüngig
Die SPD wirft OB Schneidewind vor, dass er mit der Verleihung des Heimatpreises an eine antisemitische Vereinigung sogar überregional negative Schlagzeilen gemacht habe und Reese bezeichnet dies als eine bemerkenswerte Negativleistung und im höchsten Maße unsensibel. Dazu Gerd-Peter Zielezinski Fraktionsvorsitzender DIE LINKE: „Es ist empörend,… Weiterlesen