Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Sanierungsstopp bei Wuppertaler Schulen?
Dass es bei den Wuppertaler Schulen es einen großen und dringenden Sanierungsbedarf gibt, ist allseits bekannt. Seit Jahren warten Schüler*innen und Lehrer*innen des Johannes-Rau-Gymnasiums und der Gesamtschule Else-Lasker-Schüler auf die Sanierung ihrer Gebäude. „Unserer Fraktion wurde zugetragen, dass sich die Sanierung des… Weiterlesen
Unsichere Zukunft der Stadtfinanzen
Zu der Uneinigkeit der Verwaltungsspitze in Sachen Doppelhaushalt schließt sich DIE LINKE im Rat der Position des Kämmerers an. Hierzu erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Die Aufstellung der Haushalte der vergangenen Jahre waren von der schlechten Finanzausstattung der Stadt geprägt, konnte aber immer im… Weiterlesen
Ruhestand für Slawig
In Sachen Vertragsverlängerung für den Kämmerer Johannes Slawig hat nun das Innen- und das Kommunalministerium entschieden und die Verlängerung für unzulässig erklärt. Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Der Kämmerer selbst hatte die Kommunalaufsicht um Prüfung gebeten. Es ist unverständlich, warum CDU und Grüne nicht… Weiterlesen
Städtischer Haushalt unter Druck
Kein geeigneter Zeitpunkt, um sich vom Kämmerer zu trennen „Die Haushaltsberatungen 22/23 gestalten sich so schwierig wie noch nie“, erläutert Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, „eingebracht wurde der Entwurf bereits im vergangenen Jahr, aber eine Beratung in den Fachgremien konnte noch nicht stattfinden.“ Wegen… Weiterlesen