Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
DIE LINKE im Rat fordert Schutz und Planungshilfe für Wuppertal
Angesichts der dramatischen Wirtschafts- und Arbeitsplatzsituation zeichnen sich erhebliche Mindereinnahmen und Corona-bedingte Mehrausgaben für den städtischen Haushalt ab. In einer kleinen Anfrage hat die LINKE im Rat den Oberbürgermeister gebeten, eine möglichst detaillierte Einschätzung der finanziellen Lage für die Stadt und ihre... Weiterlesen
Vergleich mit der DUH: Nichts worauf man sich ausruhen kann
Für Wuppertal wird es kein generelles Dieselfahrverbot geben. Das hat die Vergleichsverhandlung der Deutschen Umwelthilfe mit dem Land NRW ergeben. Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE, kommentiert das Ergebnis der Vergleichsverhandlungen: „Herausgekommen ist ein Kompromiss, der leider den motorisierten Individualverkehr... Weiterlesen
Vertagung in Sachen Kleine Höhe ist richtig
DIE LINKE im Rat begrüßt, dass der Vorschlag der Bürgerinitiative Kleine Höhe auf Vertagung der Entscheidung über die Bebauung des Areals von CDU und Grünen aufgegriffen wurde. DIE LINKE hatte schon am 8. April die Unterstützung eines Vertagungsantrags erklärt. Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE. „Leider ist es in... Weiterlesen
Mit zweierlei Maß gemessen
Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LIINKE: „Der Strafbefehl gegen Thomas Lenz zeigt erneut, dass im Hinblick auf Polizeigewalt die Staatsanwaltschaften mit zweierlei Maß messen. Er wurde von den Beamt*innen verletzt und stellte Strafanzeige gegen die Beamt*innen wegen Körperverletzung. Diese Anzeige wurde eingestellt. Im... Weiterlesen