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Anträge/Anfragen


Antrag zur Ratssitzung, 19. Dezember 2022

Antrag Einrichtung eines Härtefallfonds Energiearmut

VO/1495/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt Wuppertal richtet zur Vermeidung von Energiesperren kurzfristig einen Härtefallfonds ein. Bis zur endgültigen Einrichtung dieses Fonds finden keine Energiesperren für die Betroffenen statt. Die Verwaltung entwickelt transparente Kriterien,… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag zur Ratsitzung, 19. Dezember 2022

Gemeinsamer Antrag Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg

VO/1470/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker, die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder der oben genannten Gremien mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der BV Elberfeld einen geeigneten Platz in der Nähe des Döppersbergs zu… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung 19. Dezember 2022

Gemeinsamer Antrag Rettungswege sollen frei bleiben

VO/1469/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker, sehr geehrter Herr Stv. Ugurman, hinsichtlich der Freihaltung von Rettungswegen insbesondere in dichtbesiedelten Quartieren (z.B. im Quartier der Elberfelder Nordstadt) sehen die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE dringenden Handlungsbedarf. Die Fraktionen… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 19. Dezember 2022

Anfrage Ottenbrucher Bahnhof

VO/1461/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, den Nutzer*innen der Nordbahntrasse fällt schon seit Jahren der heruntergekommene Zustand des Ottenbrucher Bahnhofs negativ auf. Das denkmalgeschützte Gebäude sollte schon vor mehr als zwei Jahren renoviert werden. In der WZ vom 21. April 2020 teilte der Eigentümer mit, dass das Denkmalamt dabei… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 8. November 22

Unterstützung der Idee einer #PeaceBell für Wuppertal

VO/1268/22-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und die Ratsgruppe Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal unterstützt die Idee der Solidargemeinschaft Wuppertal zur Anschaffung einer #PeaceBell für Wuppertal.   … Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 8. November 22

Resolution Folgen der Energiekrise mildern

VO/1258/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Verwaltung, sich für wirksame Maßnahmen einzusetzen, die insbesondere Personen mit niedrigen Einkünften wirksam von zu… Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung am 8. November 2022

Gemeinsame Resolution: „Sprach-KiTas erhalten“

VO/1269/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und die Ratsgruppe FREIE WÄHLER beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt Wuppertal kritisiert den geplanten Wegfall des Bundesprogramms „Sprach-KiTas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ und… Weiterlesen


Freiwillige (Energie)spende für die Wuppertaler Bühnen – Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER

VO/1250/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Dr. Köster, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und die Ratsgruppe FREIE WÄHLER beantragen, die Mitglieder der oben genannten Gremien mögen beschließen: Die Verwaltung prüft gemeinsam mit den Wuppertaler Bühnen und dem Tanztheater die technische… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 24. Oktober 22

Anfrage Vertrag Stadt mit Deutscher Bundesgartenschaugesellschaft

VO/1237/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Schweinfurt hat soeben die Ausrichtung der Landesgartenschau 2026 abgesagt und dafür Gründe genannt: „Die Inflation, die explodierenden Baupreise und veränderte Situation durch den seit acht Monaten andauernden Krieg Russlands gegen die Ukraine. Dazu kommt ein seit 2019 andauernder… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung 8. November 22

Gewässerrandstreifen, Neufassung vom 19.10.2022

VO/0663/22-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Vorsitzende, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: 1. Die Stadt Wuppertal setzt… Weiterlesen