Anträge/Anfragen

VO/0341/25/1 Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind, sehr geehrter Herr Reese, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Linkes Bündnis Wuppertal beantragen, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt einen fristgerechten Ratsbeschluss zur Teilnahme am… Weiterlesen

VO/0323/25 Sehr geehrter Herr Ugurman, die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal beantragen, der Ausschuss für Verkehr möge beschließen: Die Verwaltung prüft, ob bei Gehwegüberfahrten anstatt der derzeit üblichen generellen Ab-schrägung des gesamten Gehweges die neuen Schrägborsteine verwendet werden können, wie… Weiterlesen

VO/0322/25 Sehr geehrter Herr Ugurman, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal beantragen, dass die Gebühren für das Bewohnerparken an die aktuellen Möglichkeiten und Besondheiten angepasst werden. Dabei sollen die Gebühren künftig nach Fahrzeuglängen gestaffelt werden. Dementsprechend soll für Fahrzeuge bis zu… Weiterlesen

VO/0137/25 Sehr geehrter Herr Reese, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Linkes Bündnis beantragen, folgende Beschlüsse zu fassen: 1. Die Personalverwaltung wird beauftragt, über den bisher üblichen Bericht zur Personal- und Organisationsentwicklung hinaus bis Ende Mai 2025… Weiterlesen

VO/0131/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Bereits in den 1980er Jahren wurden in Wuppertal erste Maßnahmen − damals auf der Linie 622 − umgesetzt, um eine LSA-Beeinflussung durch Linienbusse zu ermöglichen. Seither wurde das System weiterentwickelt und auch LSA auf weiteren Strecken in die Busbeschleunigung einbezogen.  Leider entsteht… Weiterlesen

VO/0328/24/1-Neuf Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKES BÜNDNIS Wuppertal beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal sieht keine Notwendigkeit für die Einführung einer sogenannten Bezahlkarte für Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich der Kommune. Nach aktuellem Stand geht… Weiterlesen

VO/1309/23/2-Neuf. „Mehr Sauberkeit durch Mehrweg“ Gemeinsamer Ersetzungsantrag an Stelle von VO/1309/23/Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Christenn, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKES BÜNDNIS beantragen, der Ausschuss für Umwelt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden… Weiterlesen

VO/0097/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Beginn des Jahres ist es den Freien Trägern nicht mehr möglich, viele Angebote für die Menschen in unserer Stadt in ausreichendem Maße sicher zu stellen. Die Arbeit des Jobcenters, des Stadtteilservices, viele Bereiche der Freien Wohlfahrtspflege, die Pflege der Nordbahntrasse, die Arbeit von… Weiterlesen

VO/0096/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Nachfragen zu VO/1485/24, Ausschreibung des BUGA31-Projekts Hängeseilbrücke, ab wann mit konkreten Ausschreibungskriterien gerechnet werden könne, teilte die Verwaltung der Fraktion mit: „Konkrete „Ausschreibungskriterien“ stehen zum jetzigen Zeitpunkt nicht fest. Mit der… Weiterlesen

VO/0095/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratssitzung im Dezember des vergangenen Jahres wurde der Entwurf des Nachtragshaushalts 2025 eingebracht. Dies bedeutet unter anderem für das Kulturbüro der Stadt, das zur Zeit vom Kulturbüro keine Anträge auf Förderung entschieden werden können, da der aktuelle Haushalt nur eingeschränkt… Weiterlesen