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Anträge/Anfragen


Antrag zur Ratssitzung 27. März 2023

Antrag zum Haushalt 2023

VO/0113/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungsmanagement und Betriebsausschuss WAW und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: In den Haushalt der Stadt Wuppertal 2023 werden folgende Posten zur Finanzierung aufgenommen: Dem Antrag Arbeitsgemeinschaft Freie… Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 6. März 2023

Antrag Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle

VO/0005/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Nutzungsmöglichkeiten für die denkmalgeschützten Zoo-Säle zu prüfen: Eine zeitgerechte Mehrfachnutzung des Gebäudes und die jeweils damit verbundenen Kosten, inklusive möglicher Fördergelder,… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung 6. März 23

Anfrage Gemeinnützigkeit BuGa-Gesellschaft

VO/1784/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anfang Januar sorgten Pressemitteilungen über die ausstehende Gründung einer BuGa-gGmbH für Irritationen, die Sie mit der Beantwortung unserer Fragen vielleicht klären können. Welche Folgen hat es für die Stadt, insbesondere den städtischen Haushalt, sollte die „Gemeinnützigkeit“ (§ 2 des… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 6. März 23

Anfrage Landschaftsplan Wuppertal West

VO/1783/14 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Landschaftsplan Wuppertal West wird für den Teilraum Kiesberg /Auf der Königshöhe die Erhaltung einer mit naturnahen Lebensräumen oder sonstigen natürlichen Landschaftselementen oder vielfältig ausgestatteten Landschaft, als Entwicklungsziel genannt. Der Landschaftsplan Wuppertal West benennt… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 6. März 23

Anfrage Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz

VO/1782/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einem Jahr wurde durch die Firma Kalkwerke Oetelshofen im Naherholungsgebiet Osterholz Buchenwald gerodet, um in diesem Bereich Abraum aus der Kalkgewinnung in einer Halde zu lagern. Zuvor hatte die Bezirksregierung, der Firma Oetelshofen die Genehmigung zur Haldenerweiterung erteilt. Durch… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag zu den Sitzungen Ausschuss für Umwelt, Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, 22.2. und Rat, 6.3.23

Gemeinsamer Antrag Ranger für Waldschutz und Sicherheit

VO/1781/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Spiecker, sehr geehrter Herr Christenn, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW, des Hauptausschusses und des… Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 14. Feb. 23 und Rat, 6. März 23

Antrag Dynamisierung der Zuschüsse für die AGFW

VO/1732/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ramette, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit unterstützt den Antrag der Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspfleg (AGFW) und empfiehlt der… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE an BV Barmen, 7.2.23 und Ausschuss für Verkehr, 21.2.23

Tempo-30-Regelung für die Leimbacher Straße

VO/1708/23 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke, sehr geehrter Herr Ugurman, die Fraktionen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKEN in der Bezirksvertretung Barmen und im Ausschuss für Verkehr bitten darum, folgenden Beschluss zu fassen: a.) Für die Leimbacher Straße wird auf der gesamten Länge zwischen Schützenstraße und Steinweg… Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 19. Dezember 2022

Antrag WSW-Beteiligung am Härtefallfonds Energiearmut

VO/1543/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt fordert die städtischen Vertreter*innen in den Aufsichtsräten der WSW Energie & Wasser AG  und  der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH auf, dass sich die  WSW an einem Härtefallfonds Energiearmut  beteiligen,… Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 19. Dezember 2022

Antrag Auskömmliche Finanzierung des ÖPNV

VO/1542/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt unterstützt die Resolution der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Zweckverbandsversammlung des VRR zur auskömmlichen und nachhaltigen Finanzierung des ÖPNV Der Rat der Stadt Wuppertal setzt… Weiterlesen