Anträge/Anfragen

VO/0096/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Nachfragen zu VO/1485/24, Ausschreibung des BUGA31-Projekts Hängeseilbrücke, ab wann mit konkreten Ausschreibungskriterien gerechnet werden könne, teilte die Verwaltung der Fraktion mit: „Konkrete „Ausschreibungskriterien“ stehen zum jetzigen Zeitpunkt nicht fest. Mit der… Weiterlesen

VO/0095/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratssitzung im Dezember des vergangenen Jahres wurde der Entwurf des Nachtragshaushalts 2025 eingebracht. Dies bedeutet unter anderem für das Kulturbüro der Stadt, das zur Zeit vom Kulturbüro keine Anträge auf Förderung entschieden werden können, da der aktuelle Haushalt nur eingeschränkt… Weiterlesen

VO/0083/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS beantragen, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Betriebsausschuss Gebäude-management (GMW), der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebs-ausschuss WAW, der Hauptausschuss sowie der Rat der Stadt… Weiterlesen

VO/0066/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zurzeit gibt es einen erbitterten Meinungsstreit darüber, wie eine effektive Lärm- und Abgasreduzierung in Wuppertals Innenstädten aussehen könnte. Darüber, dass die Verkehrsbelastung in den eng bebauten Wohngebieten zu hoch ist, gibt es wohl am wenigsten Differenzen. Es sind die Vorschläge, auf… Weiterlesen

VO/1499/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt bittet die Verwaltung um Prüfung, wie eine effizientere Bevorrechtigung (Vorrangschaltung) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Wuppertal durchgeführt werden kann. Begründung: Der Öffentliche Personennahverkehr… Weiterlesen

VO/1493/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Westdeutsche Zeitung berichtete am 26. November auf Seite 13, dass die 2 Mio. € teuren Natursteine für die Pflasterung des Werths mangelhaft seien. Es sollen nun stattdessen Betonsteine für 750.000 € verlegt werden. Die bereits gelieferten und bezahlten Steine seien eingelagert worden. Die… Weiterlesen

VO/1485/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Beantwortung der Frage nach Materialität und Nachhaltigkeit der geplanten Hängeseilbrücke konnte in der Ratssitzung erneut nicht beantwortet werden. Voraussichtlich könnten Antworten erst auf Basis der Ergebnisse des Planungswettbewerbs im 3./4. Quartal 2025 veröffentlicht werden. Leider ging… Weiterlesen

VO/1373/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung) wird wie folgt geändert: §1 Ziffer 2. „Die Grundsteuer für Grundstücke (Grundsteuer B) differenziert… Weiterlesen

VO1343 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Appell beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal spricht sich gegen die geplanten Kürzungen im Sozialbereich im Bundes- und Landeshaushalt für 2025 aus und… Weiterlesen

VO/1321/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal missbilligt entschieden den einmonatigen Versuch von Ordnungsamt und ESW zur vermeintlichen Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt. Der Rat der Stadt Wuppertal wendet sich entschlossen gegen das… Weiterlesen