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Anträge/Anfragen


Antrag „Resolution Übernahme der Stromkosten„ VO/1600/21

VO/0082/22 Sehr geehrter Herr Ramette, die Ratsfraktionen von SPD und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge beschließen, dass der Beschlussvorschlag der Drucksache „VO/1600/21“ wie folgt geändert beschlossen wird: Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Bunderegierung und fordert sie auf, das… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung am 10. Februar 22

Anfrage Scheibenpachtmodell

VO/0042/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um die EEG-Umlage zu sparen, nutzten WSW und Stad Wuppertal das sogenannte Scheibenpacht-Konzept. Bei einer sogenannten Scheibenpacht wurde die Erzeugungsleistung eines größeren Kraftwerks virtuell in einzelne „Kraftwerksscheiben“ aufgeteilt und diese an verschiedene Verbraucher (Industriebetriebe… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung 21. Dezember 2021

Anfrage Ausweichstandort Carnaper Platz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Verwaltung plant ein temporäres Ersatzquartier für die Klassen 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes. Im informellen Gespräch des Ausschusses für Schule und Bildung wurde mitgeteilt, dass, bis auf eine Ausnahme, alle Veranstaltungen, die dort bisher stattgefunden haben… Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Integrationsausschuss, 9. Dezember und zur Ratssitzung 21. Dezember 21

Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze

VO/1683/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Engin, Integrationsausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Integrationsausschuss und Rat der Stadt Wuppertal wenden sich mit folgender Resolution an die Bundesregierung. Mit großer Bestürzung sehen wir die Verletzung der europäischen humanitären Werte an… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKEN sowie der Stadtverordneten Rafrafi und der Initiative Power of Color (POC)

Diversität und Teilhabe fördern,

VO/1681/21 Sehr geehrte Frau Engin, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE sowie die Stadtverordnete Rafrafi und die Initiative POC beantragen, der Integrationsausschuss möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, den Mitgliedern des Integrationsausschusses spätestens in der Juni-Sitzung 2022 die… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE

Änderungsantrag zu VO/1284/21, Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)

VO/1717/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit beantragen die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgende Änderungen zur o. g. Drucksache und deren Anlagen beschließen: Der Beschlussvorschlage wird unter Punkt drei wie folgt abgeändert: · Der Rat beauftragt die… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag SPD, LINKE Seniorenbeirat, 29. November 21

Gemeinsamer Antrag Anbindung der Alloheim Senioren-Residenz an den ÖPNV

VO/1617/21 Sehr geehrte Frau Becker, die o.a. aufgeführten Fraktionen bitten den folgenden Antrag zur Sitzung am 29.11.2021 abstimmen zulassen: Die Verwaltung und die WSW werden gebeten, eine Anbindung der Alloheim Senioren-Residenz an den ÖPNV zu prüfen, bzw. möglich zu machen. Begründung: Um die Alloheim Senioren-Residenz Michaelsviertel,… Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung 16. November 2021

Antrag Controlling Bericht Abriss – und Baufortschritt Gelände Alte Pädagogische Hochschule

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Verwaltung auf, über die Kostenentwicklung und den Fortgang der Abriss- und Bauarbeiten auf dem Gelände der ehemaligen Pädagogischen Hochschule regelmäßig in Form eines Controlling-Berichts im Ausschuss für Stadtentwicklung… Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung 16. November 21

Antrag Ratsbürgerentscheid BUGA

VO/1556/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird gebeten, vor einer Entscheidung über die Bewerbung zur Bundesgartenschau 2031 eine Abstimmung in Form eines Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 GO NRW durchzuführen. 2. Die Verwaltung wird nach Vorliegen aller für eine abschließende… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung 16. November 2021

Anfrage Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Abriss der Gebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule auf der Hardt schreitet voran. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Wie ist der aktuelle Stand der bisherigen Kosten für die Abrissarbeiten? Existiert ein detaillierter Plan über die Fortschritte der Abrissarbeiten und die Aufstellung… Weiterlesen