Anträge/Anfragen
VO/0516/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ab 2024 sollen strenge Regeln für den Austausch von alten Heizungen greifen. Die Pläne der Bundesregierung wälzen die Verantwortung auf die Vermieter*innen und Eigentümer*innen ab. Sinnvoller wäre es allerdings, wenn vor Ort ermittelt würde, welche Möglichkeiten sich für eine aktive kommunale… Weiterlesen
VO/0515/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Vorlage VO/0345/21 wurde der Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans auf dem Gelände ehemaligen Heizkraftwerk Elberfeld abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung mit der Seveso-III-Richtlinie: „Störfallbetroffenheit – Seveso-III-Richtlinie Das ehemalige Kraftwerk liegt unmittelbar an… Weiterlesen
VO/0514/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Oktober 2020 testen die WSW mobil GmbH den Einsatz von sechs Elektro-Autos. Zunächst bedienten die Cabs rund 4.000 virtuelle Haltestellen im sogenannten On-Demand-Verkehr – in den Stadtteilen Elberfeld-West, Elberfeld und Uellendahl-Katernberg. Diese sind Teil des Forschungsprojekts… Weiterlesen
VO/0326/23/Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die mit großer Mehrheit von der Bezirksvertretung Ronsdorf verabschiedete Resolution in… Weiterlesen
VO/0303/23/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal unterstützen den Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages und appellieren an den Bund, die nicht mehr umgesetzten Empfehlungen aus der 19. Wahlperiode des… Weiterlesen
VO/0193/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, als die Pläne der Ditib-Gemeinde für einen Moscheeneubau nebst Gemeindezentrum vor 10 Jahren öffentlich wurden, zeigte sich, dass der Standort des Autonomen Zentrums Wuppertal (AZ) an der Gathe gefährdet war. Sowohl die Ditib-Gemeinde als auch die Stadt Wuppertal wollten sich um einen akzeptablen… Weiterlesen
VO/0192/23 Sehr geehrte Frau van der Most, aufgrund der steigenden Zahl von Schülerinnen und Schülern werden an vielen Grundschulen die Klassen immer größer. Darunter leiden insbesondere die Schulen in Wohnquartieren mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um der Problematik proaktiv entgegenzuwirken stellt DIE LINKE den folgenden Antrag. Der… Weiterlesen
VO/0191/23/1-Neuf. Sehr geehrter Oberbürgermeister, Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal setzt sich für die schnellere Neuerrichtung der Brücke Saarbrücker Straße/Clef ein. Er fordert die Verwaltung auf, eine baldige Untersuchung der baulichen Gegebenheiten durch zu führen und zu… Weiterlesen
VO/0113/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungsmanagement und Betriebsausschuss WAW und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: In den Haushalt der Stadt Wuppertal 2023 werden folgende Posten zur Finanzierung aufgenommen: Dem Antrag Arbeitsgemeinschaft Freie… Weiterlesen
VO/0098/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde in den vergangenen Wochen diskutiert, ob beide Großprojekte – Pina-Bausch-Zentrum (PBZ) und Bundesgartenschau ´31 – aufgrund der zu erwartenden Kostensteigerungen für die Stadt finanzierbar sind. Ist es richtig, dass eine endgültige Entscheidung über das Pina-Bausch-Zentrum… Weiterlesen