Anträge/Anfragen
VO/0137/25 Sehr geehrter Herr Reese, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Linkes Bündnis beantragen, folgende Beschlüsse zu fassen: 1. Die Personalverwaltung wird beauftragt, über den bisher üblichen Bericht zur Personal- und Organisationsentwicklung hinaus bis Ende Mai 2025… Weiterlesen
VO/0131/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Bereits in den 1980er Jahren wurden in Wuppertal erste Maßnahmen − damals auf der Linie 622 − umgesetzt, um eine LSA-Beeinflussung durch Linienbusse zu ermöglichen. Seither wurde das System weiterentwickelt und auch LSA auf weiteren Strecken in die Busbeschleunigung einbezogen. Leider entsteht… Weiterlesen
VO/0328/24/1-Neuf Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKES BÜNDNIS Wuppertal beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal sieht keine Notwendigkeit für die Einführung einer sogenannten Bezahlkarte für Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich der Kommune. Nach aktuellem Stand geht… Weiterlesen
VO/1309/23/2-Neuf. „Mehr Sauberkeit durch Mehrweg“ Gemeinsamer Ersetzungsantrag an Stelle von VO/1309/23/Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Christenn, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKES BÜNDNIS beantragen, der Ausschuss für Umwelt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden… Weiterlesen
VO/0097/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Beginn des Jahres ist es den Freien Trägern nicht mehr möglich, viele Angebote für die Menschen in unserer Stadt in ausreichendem Maße sicher zu stellen. Die Arbeit des Jobcenters, des Stadtteilservices, viele Bereiche der Freien Wohlfahrtspflege, die Pflege der Nordbahntrasse, die Arbeit von… Weiterlesen
VO/0096/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Nachfragen zu VO/1485/24, Ausschreibung des BUGA31-Projekts Hängeseilbrücke, ab wann mit konkreten Ausschreibungskriterien gerechnet werden könne, teilte die Verwaltung der Fraktion mit: „Konkrete „Ausschreibungskriterien“ stehen zum jetzigen Zeitpunkt nicht fest. Mit der… Weiterlesen
VO/0095/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratssitzung im Dezember des vergangenen Jahres wurde der Entwurf des Nachtragshaushalts 2025 eingebracht. Dies bedeutet unter anderem für das Kulturbüro der Stadt, das zur Zeit vom Kulturbüro keine Anträge auf Förderung entschieden werden können, da der aktuelle Haushalt nur eingeschränkt… Weiterlesen
VO/0083/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS beantragen, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Betriebsausschuss Gebäude-management (GMW), der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebs-ausschuss WAW, der Hauptausschuss sowie der Rat der Stadt… Weiterlesen
VO/0066/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zurzeit gibt es einen erbitterten Meinungsstreit darüber, wie eine effektive Lärm- und Abgasreduzierung in Wuppertals Innenstädten aussehen könnte. Darüber, dass die Verkehrsbelastung in den eng bebauten Wohngebieten zu hoch ist, gibt es wohl am wenigsten Differenzen. Es sind die Vorschläge, auf… Weiterlesen
VO/1499/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt bittet die Verwaltung um Prüfung, wie eine effizientere Bevorrechtigung (Vorrangschaltung) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Wuppertal durchgeführt werden kann. Begründung: Der Öffentliche Personennahverkehr… Weiterlesen