Anträge/Anfragen
Anfrage Umgang mit dem 90. Jahrestag der Machtübergabe an den deutschen Faschismus in der Wuppertaler Erinnerungskultur
VO/1530/22 Sehr geehrter Herr Dr. Köster, Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt und unterstützt in der Sache das von Frau Dr. Schrader und Herrn Dr. Kirschbaum in der letzten Sitzung des Kulturausschusses skizzierte ansprechende städtische Veranstaltungsprogramm anlässlich des 90. Jahrestages der Machtübertragung an… Weiterlesen
Antrag Einrichtung eines Härtefallfonds Energiearmut
VO/1495/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt Wuppertal richtet zur Vermeidung von Energiesperren kurzfristig einen Härtefallfonds ein. Bis zur endgültigen Einrichtung dieses Fonds finden keine Energiesperren für die Betroffenen statt. Die Verwaltung entwickelt transparente Kriterien,… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg
VO/1470/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker, die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder der oben genannten Gremien mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der BV Elberfeld einen geeigneten Platz in der Nähe des Döppersbergs zu… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag Rettungswege sollen frei bleiben
VO/1469/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker, sehr geehrter Herr Stv. Ugurman, hinsichtlich der Freihaltung von Rettungswegen insbesondere in dichtbesiedelten Quartieren (z.B. im Quartier der Elberfelder Nordstadt) sehen die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE dringenden Handlungsbedarf. Die Fraktionen… Weiterlesen
Anfrage Ottenbrucher Bahnhof
VO/1461/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, den Nutzer*innen der Nordbahntrasse fällt schon seit Jahren der heruntergekommene Zustand des Ottenbrucher Bahnhofs negativ auf. Das denkmalgeschützte Gebäude sollte schon vor mehr als zwei Jahren renoviert werden. In der WZ vom 21. April 2020 teilte der Eigentümer mit, dass das Denkmalamt dabei… Weiterlesen
Unterstützung der Idee einer #PeaceBell für Wuppertal
VO/1268/22-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und die Ratsgruppe Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal unterstützt die Idee der Solidargemeinschaft Wuppertal zur Anschaffung einer #PeaceBell für Wuppertal. … Weiterlesen
Resolution Folgen der Energiekrise mildern
VO/1258/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Verwaltung, sich für wirksame Maßnahmen einzusetzen, die insbesondere Personen mit niedrigen Einkünften wirksam von zu… Weiterlesen
Gemeinsame Resolution: „Sprach-KiTas erhalten“
VO/1269/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und die Ratsgruppe FREIE WÄHLER beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt Wuppertal kritisiert den geplanten Wegfall des Bundesprogramms „Sprach-KiTas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ und… Weiterlesen
Freiwillige (Energie)spende für die Wuppertaler Bühnen – Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER
VO/1250/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Dr. Köster, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und die Ratsgruppe FREIE WÄHLER beantragen, die Mitglieder der oben genannten Gremien mögen beschließen: Die Verwaltung prüft gemeinsam mit den Wuppertaler Bühnen und dem Tanztheater die technische… Weiterlesen
Anfrage Vertrag Stadt mit Deutscher Bundesgartenschaugesellschaft
VO/1237/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Schweinfurt hat soeben die Ausrichtung der Landesgartenschau 2026 abgesagt und dafür Gründe genannt: „Die Inflation, die explodierenden Baupreise und veränderte Situation durch den seit acht Monaten andauernden Krieg Russlands gegen die Ukraine. Dazu kommt ein seit 2019 andauernder… Weiterlesen