Anträge/Anfragen

VO/1499/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt bittet die Verwaltung um Prüfung, wie eine effizientere Bevorrechtigung (Vorrangschaltung) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Wuppertal durchgeführt werden kann. Begründung: Der Öffentliche Personennahverkehr… Weiterlesen

VO/1493/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Westdeutsche Zeitung berichtete am 26. November auf Seite 13, dass die 2 Mio. € teuren Natursteine für die Pflasterung des Werths mangelhaft seien. Es sollen nun stattdessen Betonsteine für 750.000 € verlegt werden. Die bereits gelieferten und bezahlten Steine seien eingelagert worden. Die… Weiterlesen

VO/1485/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Beantwortung der Frage nach Materialität und Nachhaltigkeit der geplanten Hängeseilbrücke konnte in der Ratssitzung erneut nicht beantwortet werden. Voraussichtlich könnten Antworten erst auf Basis der Ergebnisse des Planungswettbewerbs im 3./4. Quartal 2025 veröffentlicht werden. Leider ging… Weiterlesen

VO/1373/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung) wird wie folgt geändert: §1 Ziffer 2. „Die Grundsteuer für Grundstücke (Grundsteuer B) differenziert… Weiterlesen

VO1343 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis und Freie Wähler beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Appell beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal spricht sich gegen die geplanten Kürzungen im Sozialbereich im Bundes- und Landeshaushalt für 2025 aus und… Weiterlesen

VO/1321/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal missbilligt entschieden den einmonatigen Versuch von Ordnungsamt und ESW zur vermeintlichen Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt. Der Rat der Stadt Wuppertal wendet sich entschlossen gegen das… Weiterlesen

VO/1320/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Vergangenheit wurde unserer Anfrage nach der Ökobilanz der Hängeseilbrücke mit noch fehlendem Planungsfortschritt beantwortet, der eine differenzierte Aufstellung der ökologischen Kosten für das Projekt verhindere. Mittlerweile sind die Planungen für die Bundesgartenschau 31 weiter… Weiterlesen

VO/1295/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, trotz Leerstands fehlen in Wuppertal bezahlbare Wohnungen. Um diesem Missstand abzuhelfen, wird häufig auf die Notwendigkeit hingewiesen, naturnahe Flächen zu überbauen. Auch werden Mietwohnungen als Ferien- bzw. Monteurs-Wohnungen umgenutzt. Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen Auf… Weiterlesen

VO/1294/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit der endgültigen Schließung des Schauspielhauses wird das Gebäude nur sehr gelegentlich genutzt. Dennoch verursacht der Unterhalt Kosten. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen nach den bisher aufgelaufenen Kosten seit der Schließung und nach den jährlich geplanten Kosten bis Ende… Weiterlesen

VO/1242/24 Gemeinsamer Antrag zur Verwendung der Verfügungsmittel im Integrationsausschuss sowie zur Öffentlichkeitsarbeit des Ausschusses zur Einholung von Angeboten für die Erstellung eines Flyers. Sehr geehrter Herr Twardowski, SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler/WfW, Power of Color, Linkes Bündnis Wuppertal, Stv. Rafrafi und… Weiterlesen