Anträge/Anfragen

Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal„ (VO/0354/23)

Gem. Antrag zu den Sitzungen des Verkehrsausschusses, 22.8., Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit, 31.8., und des Rates, 5. Sept. 23

VO/0799/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Köksal, sehr geehrter Herr Ugurman, die Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und die Ratsgruppe FREIE WÄHLER beantragen, die Mitglieder der o.g. Gremien mögen beschließen: Folgende Ergänzungen und Änderungen in der Vorlage VO/0354/23 und in der beigefügten Anlage 01… Weiterlesen

Resolution Arbeitsmarktintegration braucht Verlässlichkeit – Massive Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern

Gemeinsamer Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 15.8.23, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit, 17.8.23, Integrationsausschuss, 31.8.23 und Rat, 5.9.23

VO/0774/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ramette, sehr geehrter Herr Kineke, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgende Resolution beschließen: 1. Der Rat der Stadt… Weiterlesen

Anfrage Hängeseilbrücke Seveso III-Richtlinie

Anfrage zur Ratssitzung, 5. September 23

VO/0749/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Auf die Anfrage der Fraktion zur möglichen Anwendung der Seveso III-Richtline bei Überquerung des Bayer Betriebsgeländes durch eine Hängeseilbücke im Rahmen der Bundesgartenschau 31 ergeben sich aus der Antwort der Verwaltung und dem nun vorliegenden Gutachten der Kanzlei Redeker/Sellner/Dahs… Weiterlesen

VO/0593/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt die Verwaltung die für die Stadt Wuppertal zuständigen Abgeordneten des Landtags, des Bundestags und des Europaparlaments aufzufordern, sich dafür einzusetzen, dass menschenwürdige und… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag: Städtische Kofinanzierung des Lern- und Gedenkorts Kemna

Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung, 13.6.23

VO/0580/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass der vom evangelischen Kirchenkreis Wuppertal geplante Lern- und Gedenkort Kemna seitens Stadt… Weiterlesen

Ergänzungsantrag zu VO/0233/23, Hitzeaktionsplan für Wuppertal

Antrag zur Sitzung des Ausschusses Familie, Soziales und Gesundheit, 23. Mai 23

Sehr geehrter Herr Ramette, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche städtischen Räume in den Innenstädten von Elberfeld und Barmen geeignet sind, um in ihnen klimatisierte Aufenthaltsräume für Hitzeperioden einzurichten. Die Räume sollen unentgeltlich allen Menschen… Weiterlesen

Anfrage Wärmewende

Anfrage zur Ratssitzung, 13. Juni 23

VO/0516/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ab 2024 sollen strenge Regeln für den Austausch von alten Heizungen greifen. Die Pläne der Bundesregierung wälzen die Verantwortung auf die Vermieter*innen und Eigentümer*innen ab. Sinnvoller wäre es allerdings, wenn vor Ort ermittelt würde, welche Möglichkeiten sich für eine aktive kommunale… Weiterlesen

Anfage Seveso III Richtlinie

Anfrage zur Ratssitzung, 13. Juni 23

VO/0515/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Vorlage VO/0345/21 wurde der Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans auf dem Gelände ehemaligen Heizkraftwerk Elberfeld abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung mit der Seveso-III-Richtlinie: „Störfallbetroffenheit – Seveso-III-Richtlinie Das ehemalige Kraftwerk liegt unmittelbar an… Weiterlesen

Anfrage Hol mich! App

Anfrage zur Ratssitzung, 13. Juni 23

VO/0514/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Oktober 2020 testen die WSW mobil GmbH den Einsatz von sechs Elektro-​Autos. Zunächst bedienten die Cabs rund 4.000 virtuelle Haltestellen im sogenannten On-​Demand-Verkehr – in den Stadtteilen Elberfeld-​West, Elberfeld und Uellendahl-​Katernberg. Diese sind Teil des Forschungsprojekts… Weiterlesen

Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419

Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung, 8. Mai 23

VO/0326/23/Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die mit großer Mehrheit von der Bezirksvertretung Ronsdorf verabschiedete Resolution in… Weiterlesen