Anträge/Anfragen

Anfrage Alternativstandorte Autonomes Zentrum Wuppertal

Anfrage zur Ratssitzung, 8.Mai 23

VO/0193/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, als die Pläne der Ditib-Gemeinde für einen Moscheeneubau nebst Gemeindezentrum vor 10 Jahren öffentlich wurden, zeigte sich, dass der Standort des Autonomen Zentrums Wuppertal (AZ) an der Gathe gefährdet war. Sowohl die Ditib-Gemeinde als auch die Stadt Wuppertal wollten sich um einen akzeptablen… Weiterlesen

Antrag Berücksichtigung Sozialindex

Antrag zur Sitzung Ausschuss für Schule und Bildung, 19. April 23

VO/0192/23 Sehr geehrte Frau van der Most, aufgrund der steigenden Zahl von Schülerinnen und Schülern werden an vielen Grundschulen die Klassen immer größer. Darunter leiden insbesondere die Schulen in Wohnquartieren mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um der Problematik proaktiv entgegenzuwirken stellt DIE LINKE den folgenden Antrag. Der… Weiterlesen

Antrag Prüfauftrag Brücke Saarbrücker Straße/Clef

Gemeinsamer LINKE und Bündnis90/Die Grünen,Antrag zur Ratssitzung, 8. Mai 23

VO/0191/23/1-Neuf. Sehr geehrter Oberbürgermeister, Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal setzt sich für die schnellere Neuerrichtung der Brücke Saarbrücker Straße/Clef ein. Er fordert die Verwaltung auf, eine baldige Untersuchung der baulichen Gegebenheiten durch zu führen und zu… Weiterlesen

Antrag zum Haushalt 2023

Antrag zur Ratssitzung 27. März 2023

VO/0113/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungsmanagement und Betriebsausschuss WAW und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: In den Haushalt der Stadt Wuppertal 2023 werden folgende Posten zur Finanzierung aufgenommen: Dem Antrag Arbeitsgemeinschaft Freie… Weiterlesen

Anfrage Pina-Bausch-Zentrum

Anfrage zur Ratssitzung, 27. März 2023

VO/0098/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde in den vergangenen Wochen diskutiert, ob beide Großprojekte – Pina-Bausch-Zentrum (PBZ) und Bundesgartenschau ´31 – aufgrund der zu erwartenden Kostensteigerungen für die Stadt finanzierbar sind. Ist es richtig, dass eine endgültige Entscheidung über das Pina-Bausch-Zentrum… Weiterlesen

Antrag Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle

Antrag zur Ratssitzung, 6. März 2023

VO/0005/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Nutzungsmöglichkeiten für die denkmalgeschützten Zoo-Säle zu prüfen: Eine zeitgerechte Mehrfachnutzung des Gebäudes und die jeweils damit verbundenen Kosten, inklusive möglicher Fördergelder,… Weiterlesen

Anfrage Gemeinnützigkeit BuGa-Gesellschaft

Anfrage zur Ratssitzung 6. März 23

VO/1784/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anfang Januar sorgten Pressemitteilungen über die ausstehende Gründung einer BuGa-gGmbH für Irritationen, die Sie mit der Beantwortung unserer Fragen vielleicht klären können. Welche Folgen hat es für die Stadt, insbesondere den städtischen Haushalt, sollte die „Gemeinnützigkeit“ (§ 2 des… Weiterlesen

Anfrage Landschaftsplan Wuppertal West

Anfrage zur Ratssitzung, 6. März 23

VO/1783/14 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Landschaftsplan Wuppertal West wird für den Teilraum Kiesberg /Auf der Königshöhe die Erhaltung einer mit naturnahen Lebensräumen oder sonstigen natürlichen Landschaftselementen oder vielfältig ausgestatteten Landschaft, als Entwicklungsziel genannt. Der Landschaftsplan Wuppertal West benennt… Weiterlesen

VO/1782/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einem Jahr wurde durch die Firma Kalkwerke Oetelshofen im Naherholungsgebiet Osterholz Buchenwald gerodet, um in diesem Bereich Abraum aus der Kalkgewinnung in einer Halde zu lagern. Zuvor hatte die Bezirksregierung, der Firma Oetelshofen die Genehmigung zur Haldenerweiterung erteilt. Durch… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag Ranger für Waldschutz und Sicherheit

Gemeinsamer Antrag zu den Sitzungen Ausschuss für Umwelt, Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, 22.2. und Rat, 6.3.23

VO/1781/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Spiecker, sehr geehrter Herr Christenn, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW, des Hauptausschusses und des… Weiterlesen