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Anträge/Anfragen


Antrag zur Ratssitzung, 17. Juni 2021

Antrag Döppersberg Mauer und Fassade: schriftlicher Bericht zu jeder Ratssitzung

VO/0888/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Zu jeder Ratssitzung berichtet die Verwaltung schriftlich über die aktuelle Entwicklung in Bezug auf die nichtsachgerechte Verarbeitung der Natursteine in der Mauer am Döppersberg und in der Fassade des Hauptbahnhofsgebäudes. Begründ… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 17. Juni 2021

Anfrage Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehem. Pädagogischen Hochschule

VO/0886/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die genauen Kosten, die die Asbestsanierung der Gebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule bis heute verursacht haben. Für Asbestsanierung und Abriss waren zusammen 4,6 Millionen veranschlagt. Ist das GMW in diesem Kostenrahmen geblieben?  Des Weiteren möchten wir wissen, 1.)… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 17. Juni 2021

Anfrage Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertalfrage

VO/0882/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der topographischen Lage Wuppertals bedeuten Treppen und Brücken nicht nur ein städtebauliches Element, sondern sie sind für Fußgänger*innen unverzichtbare kurze Wege. Der Wegeanteil für Fußgänger*innen in Wuppertal betrug im Jahr 2011 15,2 % und muss, wenn Wuppertal seine Klimaziele… Weiterlesen


Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW zur Ratssitzung 17. Juni 2021

Gemeinsamer Antrag Zuschuss Rosensonntagszug

VO/0874/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und die Ratsgruppe Freie Wähler/WfW beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. Das PSP-Element 3.11.01.04.0.4.0002, Zuschuss Rosensonntagszug, wird im Jahr 2021 an das CCW als… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler zur Ratssitzung, 10. Mai 21

Antrag Mehr Erzieher*innen für Wuppertal

VO/0584/21/Neuf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler beantragen, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Akquise von neuen Erzieher*innen zu entwickeln. Dabei soll insbesondere auch… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE zur Ratssitzung, 10. Mai 21

Antrag Unterstützung der Initiative "Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland"

VO/0654/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Der Oberbürgermeister und der Rat der Stadt Wuppertal unterzeichnen die Resolution "Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz"… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und der Freien Wähler zur Ratssitzung, 10. Mai 21

Antrag Einführung der Ehrenamtskarte

VO/0641/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und die Freien Wähler im Rat beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. In Wuppertal wird die Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen eingeführt. 2. Entsprechende Beschlussfassungen sind von… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW

Antrag Auslobung eines „Inklusionspreises„

VO/0640/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind, die Fraktionen von SPD, FDP, DIE LINKE sowie die Ratsgruppe Freie Wähler/WfW beantragen, der Rat der Stadt möge beschließen:  Die Verwaltung möge zur nächsten Sitzungsfolge einen Vorschlag erarbeiten und zur Beschlussfassung vorlegen, für welche Bereiche des… Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 10. Mai 21

Anfrage Kosten der Unterkunft

VO/0628/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Grundsicherung übernimmt das Jobcenter Wuppertal AöR die Kosten für Unterkunft und die Heizung, sofern diese angemessen sind. Die Stadt Wuppertal hat die Richtwerte für die angemessenen Kosten der Unterkunft an den geänderten Mietpreisspiegel und den Betriebskostenspiegel ab… Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE zur Ratssitzung, 10. Mai 2021

Antrag Antraglose Ausgabe des Wuppertal Passes

VO/0627/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Grundsatzbeschluss fassen: 1. Die Stadt Wuppertal stellt allen Anspruchsberechtigten nach SGB II oder SGB XII den „Wuppertal-Pass“ gemeinsam mit dem Bewilligungsbescheid zukünftig automatisiert postalisch zu. 2. Mit dem Wuppertal-Pass wird… Weiterlesen