Anträge/Anfragen

VO/1781/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Spiecker, sehr geehrter Herr Christenn, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW, des Hauptausschusses und des… Weiterlesen

VO/1732/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ramette, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit unterstützt den Antrag der Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspfleg (AGFW) und empfiehlt der… Weiterlesen

VO/1708/23 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke, sehr geehrter Herr Ugurman, die Fraktionen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKEN in der Bezirksvertretung Barmen und im Ausschuss für Verkehr bitten darum, folgenden Beschluss zu fassen: a.) Für die Leimbacher Straße wird auf der gesamten Länge zwischen Schützenstraße und Steinweg… Weiterlesen

VO/1543/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt fordert die städtischen Vertreter*innen in den Aufsichtsräten der WSW Energie & Wasser AG  und  der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH auf, dass sich die  WSW an einem Härtefallfonds Energiearmut  beteiligen,… Weiterlesen

VO/1542/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt unterstützt die Resolution der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Zweckverbandsversammlung des VRR zur auskömmlichen und nachhaltigen Finanzierung des ÖPNV Der Rat der Stadt Wuppertal setzt… Weiterlesen

VO/1530/22 Sehr geehrter Herr Dr. Köster, Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt und unterstützt in der Sache das von Frau Dr. Schrader und Herrn Dr. Kirschbaum in der letzten Sitzung des Kulturausschusses skizzierte ansprechende städtische Veranstaltungsprogramm anlässlich des 90. Jahrestages der Machtübertragung an… Weiterlesen

VO/1495/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt Wuppertal richtet zur Vermeidung von Energiesperren kurzfristig einen Härtefallfonds ein. Bis zur endgültigen Einrichtung dieses Fonds finden keine Energiesperren für die Betroffenen statt. Die Verwaltung entwickelt transparente Kriterien,… Weiterlesen

VO/1470/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker, die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder der oben genannten Gremien mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der BV Elberfeld einen geeigneten Platz in der Nähe des Döppersbergs zu… Weiterlesen

VO/1469/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bgm. Spiecker, sehr geehrter Herr Stv. Ugurman, hinsichtlich der Freihaltung von Rettungswegen insbesondere in dichtbesiedelten Quartieren (z.B. im Quartier der Elberfelder Nordstadt) sehen die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE dringenden Handlungsbedarf. Die Fraktionen… Weiterlesen

VO/1461/22 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, den Nutzer*innen der Nordbahntrasse fällt schon seit Jahren der heruntergekommene Zustand des Ottenbrucher Bahnhofs negativ auf. Das denkmalgeschützte Gebäude sollte schon vor mehr als zwei Jahren renoviert werden. In der WZ vom 21. April 2020 teilte der Eigentümer mit, dass das Denkmalamt dabei… Weiterlesen