Anträge/Anfragen

VO/3713/04 Antrag der PDS-Ratsfraktion in der Ratssitzung vom 20. Dezember 2004 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat möge beschließen: die Entscheidung aus der Ratssitzung vom 19. Juli 2004 wird aufgehoben; das Kurbad an der Friedrich-Engels-Allee wird in Betrieb gehalten, solange es keinen wenigstens gleichwertigen Ersatz in Form eines… Weiterlesen

VO/3714/04 Antrag zur Ratssitzung vom 20. Dezember 2004 Bereitstellung regulärer, arbeitsrechtlich und tariflich abgesicherter Arbeitsplätze anstatt geringfügig bezahlter „Arbeitsgelegenheiten“ der sog. 1 EURO JOBS Weiterlesen

VO/2914/04 Antrag der Ratsgruppe der PDS in der Ratssitzung vom 24. Mai 2004 Der Rat der Stadt unterstreicht seine Entscheidung, Kunstwerke aus dem von-der-Heydt-Museum an die jüdischen Besitzer, denen sie während der NS-Zeit abgepresst oder geraubt worden sind, bzw. an deren Nachkommen zurückzugeben. Über die im Besitz des von-der-Heydt-Museums… Weiterlesen