Zum Hauptinhalt springen
OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Anträge/Anfragen

Resolution zum Polizeieinsatz am 29. Januar 2011

Antrag zur Ratssitzung, 28. Februar 2011

VO/0187/11 Der Rat der Stadt Wuppertal hält den Einsatz der Polizei am 29. Januar 2011, mit dem sie die Demonstration der „Nationalen Sozialisten“ in Wuppertal durchsetzte, für nicht nachvollziehbar und nicht angemessen. Begründung: Über den ganzen Tag versetzte die Polizei die Stadt in einen Ausnahmezustand durch weiträumige… Weiterlesen

Schließung Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang

Anfrage Ratssitzung, 28. Februar 2011

Im Zusammenhang mit unserem Antrag "Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen" stellen wir folgende Anfrage: VO/0179/11 Weiterlesen

Sachstandsbericht Abendrealschule Hohenstein

Antrag Schulausschuss, 15.2.2011

VO/0049/11 Es sind Klagen an uns herangetragen worden, bezüglich des Weiterbildungskollegs Hohenstein. Für den Umbau der Tagesrealschule Hohenstein musste das Kolleg ausgegliedert werden. Der jetzige Zustand ist unbefriedigend. Wie lange soll die Übergangslösung dauern? Welche Lösung sieht die Stadt als Trägerin vor - einen Neubau? Ich… Weiterlesen

Sachstandsbericht 6. Gesamtschule

Antrag Schulausschuss, 15.2. 2011

VO/0047/11 Mit dem Grundsatzbeschluss zur Gründung einer sechsten Gesamtschule (VO/0119/08) wurde die Verwaltung aufgefordert darzulegen, an welchem Standort die Schule errichtet werden kann; die Verwaltung soll auch Auskunft darüber erteilen, zu welchem Zeitpunkt eine neu zu errichtende Gesamtschule ihre Arbeit aufnehmen kann und zu welchen… Weiterlesen

Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen

Antrag zu Schulausschusssitzung, 15. 2., und Rat, 28.2.2011

VO/0046/11 Der Ausschuss für Schule und Bildung und der Rat der Stadt mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal als Schulträger führt ab den Grundschulanmeldungen 2011 Grundschulbezirksgrenzen wieder ein, die 2008 aufgrund einer Änderung des § 84 des Schulgesetzes NRW abgeschafft wurden. Die Verwaltung entwickelt Vorschläge für neue… Weiterlesen

Regelmäßige Unterrichtung über Döppersberg-Umbau

Antrag zur Ratssitzung, 20. Dezember 2010

VO/1047/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Die Verwaltung informiert den Rat in jeder Sitzung über den aktuellen Stand der Bauarbeiten, die dadurch bedingten Einschränkungen für die BürgerInnen und die finanzielle Entwicklung des Döppersberg-Umbaus. Begründung: Die zentrale Bedeutung sowie die finanzielle Belastung für die Stadt machen… Weiterlesen

Offenlegung von Vorstandsgehältern

Antrag zur Ratssitzung, 20. Dezember 2010

VO/1040/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU hat am 9. November 2010 eine Änderung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen aufgrund des Transparenzgesetzes NRW beschlossen. Diesem Beschluss folgend müssen Mitglieder von Geschäftsführung bzw.… Weiterlesen

Sachstandsbericht CBL-Vertrag des Wupperverbandes

Anfrage zur Ratssitzung, 20. Dezember 2010

VO/1025/10 Der Geschäftsbericht des Wupperverbandes 2009 weist aus, dass zum damaligen Zeitpunkt die Abwicklung des CBL-Vertrags noch nicht abgeschlossen war. Darum bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht, insbesondere um die Beantwortung folgender Fragen: Wurde der Vertrag wie angekündigt abgewickelt? Weiterlesen

Resolution Gemeindewirtschaftssteuer

Antrag zur Ratssitzung, 20. Dezember 2010

VO/1024/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Rat der Stadt unterstützt das Ansinnen der Landesregierung, 1. sich im Bundesrat und in der Gemeindefinanzkommission für die Beibehaltung der Gewerbesteuer einzusetzen. 2. eine Initiative zur Verstetigung der Gewerbesteuer durch Ausweitung zu einer Gemeindewirtschaftsteuer zu starten. Die… Weiterlesen

Dauerausstellung zu Friedrich Engels im Engels-Haus

Anfrage im Kulturausschuss, 27. Oktober 2010

VO/0793/10 Die Dauerausstellung zu Leben und Werk Friedrich Engels‘ ist ein wichtiger Anziehungspunkt für Gäste unserer Stadt. Der Abbau der Dauerausstellung und ihre Verbringung in die Remise hinterlässt eine maßgebliche Lücke für vor allem auswärtige BesucherInnen. Im Zusammenhang damit bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen: Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite