VO/1090/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Fraktionen der SPD und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, in enger Absprache mit dem Barmer Verschönerungsverein, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass der Kommunale Ordnungsdienst im Bereich der Barmer… Weiterlesen

VO/0857/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Um die Untersuchungen der internen Revision offen zu gestalten, soll mit den folgenden Fragen die Aufklärungsarbeit des Oberbürgermeisters unterstützt werden. Zum Themenkomplex Verträge: Warum wurde nicht einfach der Standard Intendanten Vertrag des Deutschen Bühnenvereins eingesetzt? Von wem… Weiterlesen

VO/0355/19/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Wuppertal schließt sich dem nachstehenden ICAN-Städteappell an und unterzeichnet diesen: „Die Stadt Wuppertal ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und… Weiterlesen

VO/0181/19 Änderungsantrag zu VO/0126/19 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 21.02.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke, die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge anstelle des Textes der o. g. Drucksache beschließen: 1.… Weiterlesen

VO/0172/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, mit Schreiben vom 25. Januar 2019 hat die Düsseldorfer Bezirksregierung noch einmal Stellung genommen zur Frage einer Bürgerbeteiligung beim Wuppertaler Seilbahnprojekt. Danach hat der Rat der Stadt – unabhängig von der Frage der Zulässigkeit eines Ratsbürgerentscheids… Weiterlesen

VO/0565/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal missbilligt den Bescheid aus des Polizeipräsidenten mit dem einer/m Antragsteller*in Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verwehrt wurden. Er wehrt sich gegen darin die aufgeführte Verunglimpfung der… Weiterlesen

VO/0532/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beziehen uns auf die schriftliche Beantwortung der Zusatzfrage aus der Ratssitzung am 7.Mai 2018 zur VO/0354/18, Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung vom 13. Juni 2018. Leider werden die von unserer Fraktion angefragten Zahlen nicht genannt, dafür aber eine mögliche Interpretation… Weiterlesen

VO/0529/18   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Bezieher*innen von ALG II müssen mit dem Jobcenter befristete Eingliederungsvereinbarungen abschließen. Diese Eingliederungsvereinbarungen können aus verschiedenen Gründen gekündigt werden. 1.) Wie oft wurden in den vergangenen fünf Jahren die Eingliederungsvereinbarungen gekündigt? a. von… Weiterlesen

VO/0958/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Wessel, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt die Verwaltung der Jobcenter Wuppertal AöR eine Bildungskarte zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für berechtigte… Weiterlesen

VO/0952/17 Sehr geehrte Frau Brücher, sehr geehrter Herr Dittgen, der Ausschuss für Verkehr und der Ausschuss für Umwelt mögen beschließen: Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss für Verkehr  und dem Ausschuss für Umwelt über die Diskussion und die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung Runder Tisch "Zukunftsfähige Mobilität" und zukünftig über… Weiterlesen