Anfrage Sauberkeit von Straßen und Plätzen
VO/0128/22
Sehr geehrter Vorsitzender, Herr Spiecker,
Oft wird über prekäre Verhältnisse der Wuppertaler Straßen und Plätze geklagt. Um die Situation besser einzuschätzen, benötige ich eine konkrete Darstellung der tatsächlichen Lage.
Daher bitte ich die folgenden Fragen schriftlich zu beantworten.
1. Welche Straßen(züge) und Plätze sind seit 2020 bis Ende 2021 in Wuppertal als problematisch zu bezeichnen? Wobei hier insbesondere nach erhöhter Verschmutzung durch Müll, Sperrmüll, erhöhtem Bestand von Schrottimmobilien bzw. soweit man das nach Informationen von Bewohner*innen oder anderer seriöser Medien beurteilen kann, um stark sanierungsbedürftige Immobilien in Betracht kommen.
2. Welche der oben angefragten Straßen(züge) und Plätze bedürfen einer regulären und nachhaltigen Kontrolle und städtischer Unterstützung vor Ort?
a. Bitte um Auflistung der Straßen / Plätze mit der oben genannten Problembeschreibung und den geplanten bzw. mit bereits stattgefundenen Maßnahmen.
b. Welche Geschäftsbereiche der Stadt sind mit den Maßnahmen beauftragt bzw. involviert und seit wann und bis wann?
3. Wie hoch lassen sich die Kosten für die jeweiligen Maßnahmen beziffern? Sind weitere Kosten in dem Haushaltsplan 2022/2023 vorgesehen?
a. Wenn ja, unter welchen Produktgruppen/Produkten? Wenn nein, warum?
4. Werden messbare Fortschritte erzielt und entsprechend dokumentiert und ausgewertet?
a. Wenn ja, bitte um Auflistung dieser Fortschritte und deren Bemessungskriterien? Wenn nein, warum?
Mit freundlichen Grüßen
Hédi Rafrafi
Mitglied im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW