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Ratsfraktion DIE LINKE

Nach dem Kassensturz erst Recht: Raus aus dem Wolkenkuckucksheim BUGA!

Picasa / Andreas Fischer Wuppertal
Bernhard Sander, Stadtverordneter DIE LINKE Wuppertal
Bernhard Sander, Stadtverordneter DIE LINKE Wuppertal

DIE LINKE im Rat fühlt sich durch das nun vorgelegte externe Gutachten zum Finanzbedarf für städtische Bauprojekte (zusätzlich 100 Millionen Euro) voll umfänglich bestätigt. Die Stadtspitze selbst gibt nun die Gründe an, die auch in anderen Städten zum Ausstieg aus teuren Renommier-Projekten wie den Gartenschauen führen: Inflation, Konjunktur, Folgen des Ukrainekrieges, steigende Zinsen. 

„Das Gutachten zeigt mit aller Brutalität: Wuppertal kann sich keine BUGA leisten. Die GroKo+ hat keinen Plan, wie sie die BUGA und gleichzeitig die nötigen Bau-Aufwendungen finanzieren will“, erklärt Bernhard Sander, für DIE LINKE im Rat.  Schon jetzt ist klar, dass wieder einmal die Else-Gesamtschule und viele andere Projekte, die die Ratsmehrheit gerade erst auf die Zeit nach 2026 verschoben hat, unter die Räder geraten. „Vernunftbegabte Politiker müssen sich unter solchen widrigen Umständen auch mal von ihren Leuchtturmprojekten verabschieden, bevor sie in den erkennbaren Untergang steuern“, mahnt DIE LINKE. Es könne nicht angehen, dass der berbürgermeister Schneidewind jetzt die Hände in den Schoß legt und der Stadtgesellschaft dazu rät, „das Abflauen der Turbulenzen abzuwarten.“

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