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Ratsfraktion DIE LINKE

Finger von den BUGA-Verträgen!

Picasa / Andreas Fischer Wuppertal
Bernhard Sander, Stadtverordneter DIE LINKE Wuppertal
Bernhard Sander, Stadtverordneter DIE LINKE Wuppertal

DIE LINKE warnt vor den BUGA-Verträgen. „Gartenschauen sind ein unkalkulierbares Finanzrisiko.“

Nachdem Rostock und Erfurt die Ausrichtung einer BUGA wegen Finanzbelastungen abgesagt haben, hat nun Schweinfurt die Ausrichtung einer Landesgartenschau 2026 abgesagt.

 

„Die Inflation, die explodierenden Baupreise und veränderte Situation durch den seit acht Monaten andauernden Krieg Russlands gegen die Ukraine. Dazu kommt ein seit 2019 andauernder gravierender Rückgang der Gewerbesteuer, der Haupteinnahmequelle der Stadt“, erklärte der Oberbürgermeister Schweinfurts. „Alles Gründe, die strukturell auch auf Wuppertal zutreffen“, analysiert Bernhard Sander, für DIE LINKE im Rat. Doch der ungeliebte grüne Oberbürgermeister und die neue GroKo aus SPD, CDU und FDP leben offenbar in einer anderen Welt. Sie sind bereit, 4,2 Millionen Euro an die BUGA-Gesellschaft zu zahlen, auch wenn die benannten Entwicklungen einen Abbruch des Leuchtturmprojekts erzwingen. DIE LINKE rät deshalb nochmals ab, die BUGA-Verträge zu unterzeichnen. „Wir haben genug andere Baustellen, an denen die Stadt Geld anlegen müsste; z. B. die Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule“.

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