Zum Hauptinhalt springen

Ratsfraktion DIE LINKE

DIE LINKE beantragt ein Ratsbürgerbegehren

Picasa / Andreas Fischer Wuppertal
Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Wuppertal
Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Wuppertal

„Von einer Bundesgartenschau sind alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler betroffen, da sie auch für die entstehenden Kosten aufkommen müssen.Deshalb ist es recht und billig, sie vor einer Entscheidung über eine Bewerbung zu befragen“, so Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.

Die Wuppertalerinnen und Wuppertaler sollen entscheiden, ob eine Stadt, deren Haushalt immer auf Kante genäht ist, ein solches Großprojekt schultern sollte. Selbst dann, wenn der Kämmerer der Stadt ausdrücklich rät, auf die Durchführung der Bundesgartenschau zu verzichten, um dringend notwendige Investitionen an anderer Stelle nicht zu gefährden.
„ DIE LINKE geht davon aus, dass Oberbürgermeister Uwe Schneidewind unseren Antrag ein Ratsbürgerbegehren zur Bundesgartenschau durchzuführen, unterstützen wird. Denn er sieht, dass viele Wuppertaler und Wuppertalerinnen dieses Großprojekt umgesetzt haben wollen und spürt eine breite Unterstützung für das Großprojekt. Dann kann für ihn die Durchführung eines Ratsbürgerbegehrens kein Problem sein“, so Zielezinski abschließend.

 

Verwandte Nachrichten

  1. 3. November 2021 DIE LINKE im Rat widerspricht Vok Dams: BUGA betrifft alle Wuppertaler*innen
  2. 29. Oktober 2021 Antrag Ratsbürgerentscheid BUGA
  3. 26. Oktober 2021 DIE LINKE stützt den Kämmerer: Die BUGA ist nicht zu finanzieren
  4. 13. August 2021 Diese Buga ist in Wuppertal nicht machbar!
  5. 20. Juli 2021 Die LINKE im Rat fordert Offenlegung der BUGA-Studie und Schadensbilanz
  6. 22. Juni 2021 BuGa ohne Ökobilanz
  7. 11. Juni 2021 BuGa: Nachhaltige Hängeseilbrückebrücke?
  8. 21. Mai 2021 BUGA-Plan sofort beenden
  9. 4. August 2020 Bundesgartenschau: CDU teilt Bedenken der LINKEN
  10. 3. Juli 2018 Antrag Neufassung Terminverschiebung der Abstimmung zur Durchführung der Bundesgartenschau (BUGA) in Wuppertal
  11. 6. Juni 2018 Für einen Ratsbürgerentscheid vor der Bewerbung zur Bundesgartenschau