Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Verkauf von Spielplätzen

Ratsfraktion DIE LINKE

Im Rahmen der Beratungen über „Haushaltssanierungsplan 2012 -2021“ fragt der Vertreter der Ratsfraktion DIE LINKEN im Jugendhilfeausschuss, Dr. Dirk Krüger, in der heutigen Sitzung, nach der Zukunft der Wuppertaler  Spielplätze. Im Entwurf des „Haushaltssanierungsplans 2012 -2021“ wird der Verkauf von Spielplatzflächen vorgeschlagen. 25 dieser… Weiterlesen

„Seit über 60 Jahren gilt in Deutschland laut Grundgesetz, dass Frauen und Männer gleichberechtigt sind. In der Realität ist die Gleichstellung allerdings noch lange nicht verwirklicht. Die anhaltende Benachteiligung von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen steht damit im Widerspruch zu unserem Grundgesetz und zu internationalem Recht.“ (au… Weiterlesen

Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

Resolution Arbeitsmarktintegration braucht Verlässlichkeit – Massive Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern

Gemeinsamer Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 15.8.23, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit, 17.8.23, Integrationsausschuss, 31.8.23 und Rat, 5.9.23

VO/0774/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ramette, sehr geehrter Herr Kineke, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen folgende Resolution beschließen: 1. Der Rat der Stadt… Weiterlesen

Anfrage Hängeseilbrücke Seveso III-Richtlinie

Anfrage zur Ratssitzung, 5. September 23

VO/0749/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Auf die Anfrage der Fraktion zur möglichen Anwendung der Seveso III-Richtline bei Überquerung des Bayer Betriebsgeländes durch eine Hängeseilbücke im Rahmen der Bundesgartenschau 31 ergeben sich aus der Antwort der Verwaltung und dem nun vorliegenden Gutachten der Kanzlei Redeker/Sellner/Dahs… Weiterlesen