Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, weiterhin gute Arbeit für die Menschen in Wuppertal
Wir Stadtverordnete, die 2020 für die Partei DIE LINKE in den Rat der Stadt gewählt wurden, werden bis zur nächsten Kommunalwahl weiter als Fraktion zusammenarbeiten.
Um die veränderte Situation innerhalb der Fraktion abzubilden – zwei parteilose Mitglieder und jeweils ein Mitglied der Partei DIE LINKE und BSW - haben wir uns entschlossen, die Fraktion unter dem Namen „Linkes Bündnis Wuppertal“ weiter zu führen.
Linkes – weil wir weiterhin in unserer politischen Arbeit das Kommunalwahlprogramm von 2020 umsetzen. Bündnis – weil wir alle Mitglieder in den Gremien der Stadt, die bisher für die Fraktion DIE LINKE tätig sind und die Bezirksvertreter*innen einladen, auch weiterhin unter dem neuen Fraktionsnamen gute politische Arbeit für die Menschen in Wuppertal zu leisten.
Auf dieser Grundlage formulieren die Mitglieder der Fraktion weiterhin ihre kommunalpolitischen Ziele.
Susanne Herhaus, Co-Vorsitzende der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal: „Mein Ziel ist ein lebenswertes Wuppertal für alle, egal welcher Herkunft. Für eine Stadt der sozialen und kulturellen Teilhabe und des sozial gerechten ökologischen Umbaus. Für bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Daseinsvorsorge. Für eine seniorinnen- und seniorenfreundliche Kommune, in der alle gut versorgt alt werden können.“
Claudia Radtke, Bezirksvertreterin in der BV Barmen, Stadtverordnete sowie Vorsitzende des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung: „Gern möchte ich mich weiterhin für ein buntes, soziales, gerechtes, lebens- und liebenswertes Wuppertal einsetzen.“
Bernhard Sander, Stadtverordneter und städtebaupolitischer Sprecher: „Wir brauchen mehr sozialen Wohnungsbau und soziale-ökologische Gerechtigkeit an der Talachse statt Abgas und Lärm von SUVs und Zweitautos. Daher sollte es ein Bürgerticket geben: Jeder kann fahren, alle bezahlen. Soziale Innovation muss in das kommunale Investitionsprogramm: Neue Jobs für neue Produkte! Ja, man kann sich nicht aus der Krise heraussparen.“
Gerd-Peter Zielezinski, Co-Vorsitzender: „Den Belangen der Arbeitnehmer*innen, den aus dem Arbeitsleben ausgegrenzten und einkommensschwachen Menschen, gilt mein besonderes Engagement. Für die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge, gegen deren Privatisierung habe ich mich auch in sozialen Initiativen aktiv eingesetzt und werde dies auch in Zukunft tun.“
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
In der kommenden Ratssitzung stehen die Kandidat*innen zur Besetzung der Dezernate „Soziales, Jugend, Schule und Integration“, „Klima- und Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Grünflächen und Recht“ und „Stadtentwicklung, Bauen und Mobilität“ zur Wahl. Die Freien Wähler planen, eine geheime Abstimmung beantragen. Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der… Weiterlesen
In die Überlegungen, wie das leerstehende Kaufhof-Gebäude in Elberfeld sinnvoll genutzt werden könnte, hat die CDU einen Vorschlag vorgestellt. Die Flächen könnten mit einem Mix aus Wohnen, Büros und Einzelhandelsgeschäften gefüllt werden. Zu diesen Plan äußert sich Susanne Herhaus, Vorsitzende der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal: „Wir begrüßen,… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0703/24 Sehr geehrter Herr van Bebber, im Zuge der Diskussion um den Erhalt der Schulsozialarbeit und ihrer Finanzierung wurde bekannt, dass nach Angaben der Bezirksregierung aktuell 119 Schulsozialarbeiter in Wuppertal beschäftigt seien. Hinzu kämen 38 Stellen, die von der Stadt Wuppertal besetzt würden, deren Finanzierung zuletzt im Rat… Weiterlesen
VO/0675/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits im September 2022 berichtete die WZ über die Pläne der Verwaltung, KiTa-Plätze künftig nur noch über das Investorenmodell auszubauen. In den letzten Beschlüssen zum Neubau bzw. zur Neuerrichtung zweier KiTas in der Leibuschstr. (VO/0912/23) und Grafenstr. (VO/0911/23) per Durchführung eines… Weiterlesen