Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Zum Beschluss über KI-Überwachung in der Schwimmoper: Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal äußerst erheblich Bedenken bezüglich der Einführung eines KI-Überwachungssystems in der Schwimmoper. Diese hat der Rat am 07.05.2026 auf Antrag von SPD und CDU beschlossen. Weiterlesen
Die Ratsfraktion Die Linke begrüßt, dass die Verwaltung mit dem im März 2026 vorgelegten „Handlungsprogramm Brachflächen“ die Entwicklung brachliegender Flächen in Wuppertal stärker in den Fokus rückt. Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0286/26 Antrag zur Tagesordnung, Top 8.5, VO/0081/26: "Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)"; Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Weiterlesen
VO/0887/25, Festlegung der Anzahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister und Wahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister Weiterlesen