Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
DIE LINKE im Rat fordert ein neues politisches Denken in den demokratischen Fraktionen. Nach dem Scheitern des Dezernenten-Vorschlags von Kineke, Reese und Schmidt an einer Ratsmehrheit, hatten diese Fraktionsvorsitzenden einen „Schaden für Wuppertal“ herbeiphantasiert. Für DIE LINKE liegt das Problem weit tiefer. „Das Machtkartell der GroKo+ hat… Weiterlesen
Die Mieten „für eine halbwegs ordentliche Wohnung“ sind in den letzten fünf, sechs Jahren von 5 auf 6,50 Euro pro Quadratmeter gestiegen, meldet die Presse. Gleichzeitig fallen auch in Wuppertal immer mehr Wohnungen aus der Sozialbindung, ohne dass in mindestens gleicher Zahl Ersatz geschaffen wird. DIE LIBNKE im Rat fordert deshalb einen Beitrag… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0515/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Vorlage VO/0345/21 wurde der Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans auf dem Gelände ehemaligen Heizkraftwerk Elberfeld abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung mit der Seveso-III-Richtlinie: „Störfallbetroffenheit – Seveso-III-Richtlinie Das ehemalige Kraftwerk liegt unmittelbar an… Weiterlesen
VO/0514/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Oktober 2020 testen die WSW mobil GmbH den Einsatz von sechs Elektro-Autos. Zunächst bedienten die Cabs rund 4.000 virtuelle Haltestellen im sogenannten On-Demand-Verkehr – in den Stadtteilen Elberfeld-West, Elberfeld und Uellendahl-Katernberg. Diese sind Teil des Forschungsprojekts… Weiterlesen