Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Die FDP hat in der Vergangenheit stets für den Moscheebau gestimmt. So führte Frau van der Most, am 6. März 2023 unter TOP 9.2 Zielbeschluss Bau Moschee an der Gathe aus: „Für die FDP ist es selbstverständlich, dass Gemeindezentrum zu bauen. Der Wunsch der Ditib ist berechtigt und deshalb unterstützen wir die Pläne, auch wenn wir wissen, dass die… Weiterlesen
Mehrere Großstädte in Nordrhein-Westfalen werden bei der flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete nicht mitmachen. Auch der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner letzten Sitzung die Einführung abgelehnt. Eine Umfrage ergab, dass auch Dortmund, Aachen, Münster und Krefeld von einer Guthabenkarte, die Bargeldzahlungen… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
VO/0083/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS beantragen, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Betriebsausschuss Gebäude-management (GMW), der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebs-ausschuss WAW, der Hauptausschuss sowie der Rat der Stadt… Weiterlesen
VO/0066/25 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zurzeit gibt es einen erbitterten Meinungsstreit darüber, wie eine effektive Lärm- und Abgasreduzierung in Wuppertals Innenstädten aussehen könnte. Darüber, dass die Verkehrsbelastung in den eng bebauten Wohngebieten zu hoch ist, gibt es wohl am wenigsten Differenzen. Es sind die Vorschläge, auf… Weiterlesen