„Die finanzielle Lage der Stadt bleibt prekär. Sie bedeutet, dass die Kämmerei möglicherweise im nächsten Jahr ein weiteres Haushaltssicherungskonzept vorbereiten muss“, erläutert Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, den Hintergrund der aktuellen Ratsanfrage. Noch lassen Bund und Land weiterhin die… Weiterlesen

In der Studie der Deutsche Umwelthilfe zu Flächenversiegelung und Grün in der Stadt belegt Wuppertal nur das Mittelfeld. „Das ist nicht schlecht, aber auch nicht gut genug, für eine Stadt, die ein grünes Image pflegt“, erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, „Und es ist unsere Aufgabe als Stadtverordnete… Weiterlesen

VO/ 0674/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im letzten Sachstandsbericht Döppersberg, VO/0422/24, berichtet die Verwaltung unter Punkt 5 zu den Klageverfahren in Sachen Natursteinfassade:  „Am 18.07.2023 wurde ein Beweisbeschluss erlassen, welcher die Frage zum Gegenstand hat, ob die Natursteinfassade nach den allgemein anerkannten Regeln… Weiterlesen

VO/0646/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 1) Bezugnehmend auf die Meldung des Sterns vom 04.04.2024 und anderer Medien mit der Überschrift „400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht“ bitten wir um Benennung, ob und wie viele Verfahren und Ermittlungen gegen Polizist*innen wegen des Verdachts auf rechtsextremistische… Weiterlesen