Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, weiterhin gute Arbeit für die Menschen in Wuppertal
Wir Stadtverordnete, die 2020 für die Partei DIE LINKE in den Rat der Stadt gewählt wurden, werden bis zur nächsten Kommunalwahl weiter als Fraktion zusammenarbeiten.
Um die veränderte Situation innerhalb der Fraktion abzubilden – zwei parteilose Mitglieder und jeweils ein Mitglied der Partei DIE LINKE und BSW - haben wir uns entschlossen, die Fraktion unter dem Namen „Linkes Bündnis Wuppertal“ weiter zu führen.
Linkes – weil wir weiterhin in unserer politischen Arbeit das Kommunalwahlprogramm von 2020 umsetzen. Bündnis – weil wir alle Mitglieder in den Gremien der Stadt, die bisher für die Fraktion DIE LINKE tätig sind und die Bezirksvertreter*innen einladen, auch weiterhin unter dem neuen Fraktionsnamen gute politische Arbeit für die Menschen in Wuppertal zu leisten.
Auf dieser Grundlage formulieren die Mitglieder der Fraktion weiterhin ihre kommunalpolitischen Ziele.
Susanne Herhaus, Co-Vorsitzende der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal: „Mein Ziel ist ein lebenswertes Wuppertal für alle, egal welcher Herkunft. Für eine Stadt der sozialen und kulturellen Teilhabe und des sozial gerechten ökologischen Umbaus. Für bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Daseinsvorsorge. Für eine seniorinnen- und seniorenfreundliche Kommune, in der alle gut versorgt alt werden können.“
Claudia Radtke, Bezirksvertreterin in der BV Barmen, Stadtverordnete sowie Vorsitzende des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung: „Gern möchte ich mich weiterhin für ein buntes, soziales, gerechtes, lebens- und liebenswertes Wuppertal einsetzen.“
Bernhard Sander, Stadtverordneter und städtebaupolitischer Sprecher: „Wir brauchen mehr sozialen Wohnungsbau und soziale-ökologische Gerechtigkeit an der Talachse statt Abgas und Lärm von SUVs und Zweitautos. Daher sollte es ein Bürgerticket geben: Jeder kann fahren, alle bezahlen. Soziale Innovation muss in das kommunale Investitionsprogramm: Neue Jobs für neue Produkte! Ja, man kann sich nicht aus der Krise heraussparen.“
Gerd-Peter Zielezinski, Co-Vorsitzender: „Den Belangen der Arbeitnehmer*innen, den aus dem Arbeitsleben ausgegrenzten und einkommensschwachen Menschen, gilt mein besonderes Engagement. Für die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge, gegen deren Privatisierung habe ich mich auch in sozialen Initiativen aktiv eingesetzt und werde dies auch in Zukunft tun.“
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Das Thema Verschmutzung der Innenstadt ist in der Wuppertaler Kommunalpolitik ein absoluter Dauerbrenner. Für diese Verschmutzung ist maßgeblich der Einweg-Verpackungsmüll verantwortlich. Deshalb ist es für das Linke Bündnis Wuppertal nur logisch, zur Behebung des Problems eine Abgabe auf Einweg-Verpackungen in der Gastronomie zu erheben. Das… Weiterlesen
Besonders der bauliche Zustand der Else-Lasker-Gesamtschule ist seit Jahren desaströs und keine geeignete Lernumgebung für Generationen von Schüler*innen. „Aufgrund der städtischen Finanzlage wird eine Renovierung des Gebäudes seit Jahren immer wieder hinausgeschoben“, erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion Linkes Bündnis… Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
Sehr geehrte Frau Becker, nach Aussage der Pflegeberatung kommt es sowohl bei städtischen, wie auch bei privaten Trägern im Bereich der Kurzzeitpflege vor, dass in Wuppertal zeitweilig keine freien Pflegeplätze vorhanden sind. müssen dann auf andere Kommunen wie Hattingen oder Velbert ausweichen. Wie viele Kurzzeitpflegeplätze werden in… Weiterlesen
VO/1336/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Arbeitsgemeinschaft der Städtepartnerschaften wird beauftragt, unter Einbindung von Engagement Global, der Auslandsgesellschaft und in der Ukraine-Hilfe… Weiterlesen