DIE LINKE hatte in der gestrigen Kulturausschusssitzung den Antrag gestellt, die Gebühren für den Jahresausweis für arme Menschen zu streichen. Damit  sollte das qualitativ hochwertige Angebot an Büchern, DVDs, Hörbüchern usw. gerade für den Personenkreis der erwachsenen Hartz IV –Bezieher*innen attraktiver werden. Der Verwaltungsaufwand für die… Weiterlesen

In der Schulausschusssitzung am Mittwoch, den 28.10., wurde ein Stillstandsbeschluss  zur Schulentwicklungsplanung gefasst: Man wolle die Situation beobachten. DIE LINKE fordert demgegenüber umgehend die Planung für eine weitere Gesamtschule einzuleiten. In diesem Schuljahr wünschten sich Eltern von fast 1300 Kindern einen Gesamtschulplatz, aber… Weiterlesen

 „Der jetzt vorgelegte Haushaltsentwurf lebt vom Prinzip Hoffnung“,  kommentiert der Fraktionsvorsitzende Gerd-Peter Zielezinski. Nur wenn die Niedrigzinsphase anhält, das Steueraufkommen sich positiv entwickelt und nur wenn die Zuflucht Suchenden weiter durch den Bund finanziert werden, können laufende Ausgaben und Einnahmen in der Waage… Weiterlesen

Zur drohenden Klage Remscheids wegen der FOC-Pläne in Wuppertal erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der LINKEN-Ratsfraktion, Bernhard Sander: „In der Frage des überdimensionierten Einzelhandels rauschen die bergischen Großstädte wie Lokomotiven aufeinander zu. Das ist auch eine Altlast des selbstherrlichen Stils der GroKo, für die… Weiterlesen