Nachtbürgermeister: Kühn eingeknickt

Politische Einflussnahme, besonders durch Vertreter der SPD in der Bezirksvertretung Elberfeld, führte dazu, dass der gerade eingestellte Nachtbürgermeister nach bereits zwei Tagen wieder entlassen wurde. Thomas Roebers kritische Haltung gegenüber des DITIB-Moscheebaus an der Gathe und sein Engagement für den Erhalt des Autonomen Zentrums, reichten für die SPD aus, ihm seine Eignung als Moderator zwischen Feiernden, Bewohner*innen und Gastronom*innen im Luisenviertel abzusprechen.

„Eigentlich hätte ich solche Anfeindungen gegen Menschen aus dem Umfeld des Autonomen Zentrums eher aus dem ganz rechten Lager erwartet“, erklärt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, „die schon gestern von SPD-Vertretern erhobene Forderung auf Entlassung, erinnert nicht nur mich an den Radikalenerlass vor rund 50 Jahren.“

Der unter Bundeskanzler Willy Brandt eingeführte Radikalenerlass, gilt bis heute als eine der umstrittensten Maßnahme, die für viele politisch linksstehende Menschen zu einem Berufsverbot führte. Willy Brandt hat den Radikalenerlass schon einige Jahre später als Irrtum bezeichnet.

Als völlig unverständlich kritisiert Zielezinski das schnelle Einknicken des Sozialdezernenten. „Gestern noch hielt er Herrn Roeber für einen geeigneten Nachtbürgermeister, der unabhängig von seinem Ehrenamt im Umfeld des Autonomen Zentrums in der Lage sei, vorurteilsfrei auf alle Beteiligten einzugehen. Und heute zieht Stefan Kühn ominöse neue Erkenntnisse aus dem Hut, die nun einer Weiterbeschäftigung im Wege stünden, ohne zu erklären, welche diese seien. Man kann also annehmen, dass der Sozialdezernent durch den Druck aus den eigenen Reihen eingeknickt ist.“