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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Ratsfraktion DIE LINKE

WSW - Millionengrab Wilhelmshaven

Die Medien berichten, dass ENGIE (vormals GDF/SUEZ) sich von seinen Anteilen am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven trennen will. Die WSW Energie & Wasser halten an dem Kraftwerk 15%. Da aufgrund eines Stromliefervertrages mit der Kraftwerksgesellschaft Wilhelmshaven die WSW von dort Strom zu Festpreisen abnehmen muss, die höher als die auf dem Strommarkt... Weiterlesen


Antrag zur ratssitzung, 12. März 2018

Verlust- oder Gewinngeschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum?

Rainer Wiesen

In der Frage, ob das Geschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft mit der Bochumer Werbefirma ASS für die Kfz-Zulassungsstelle zu einem Verlustgeschäft geführt hat, gibt es verschiedene Einschätzungen und Berechnungsarten. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Die Wuppertaler*innen brauchen endlich Klarheit... Weiterlesen

Neues aus der Fraktion

Der Rat der Stadt und das ASS-Geschäft

Seit „Unregelmäßigkeiten“ im Geschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft mit der Bochumer Werbefirma ASS öffentlich wurden, bemüht sich DIE LINKE im Rat um Aufklärung. Trotz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen und laufender Gerichtsverfahren ist bis heute noch nicht umfassend geklärt, ob der Kfz-Zulassungsstelle und damit der Stadt und damit... Weiterlesen

Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

Anfrage zur Ratssitzung, 7. Mai 2018

Anfrage Kosten der Unterkunft

VO/0355/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Jobcenter sind verpflichtet, die angemessenen Unterkunftskosten im SGB II durch »bereite Quellen« zu ermitteln. Bereite Quellen können sog. „schlüssige Konzepte“ sein, aber auch qualifizierte, wie fortgeschrieben Mietspiegel (BSG v. 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R). Diese bereiten Quellen müssen... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 7. Mai 2018

Anfrage Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung

VO/0354/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Zusatzfragen aus der Ratssitzung vom 12. März 2018 zur Vorlage VO/0182/18, Anmeldungen durch ASS Bochum bei der Kfz-Zulassung Wuppertal. Aus der Beantwortung der dritten Frage zu Einnahmen durch Verwaltungsgebühren bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen... Weiterlesen


Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE

Die Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE sind hier zu finden!

Die neueste Ausgabe unserer Zeitung:

DIE LINKE im Rat 

Download der aktuellen Ausgabe als pdf-Datei:

Zur aktuellen Ausgabe Nr. 40

aus dem Inhalt:

Seite 1

Döppersberg - Gescheiterter Städtebau

Stadtautobahn eröffnet

Besuch von Primark

Seite 2

Lobenswertes Beispiel für Integration

Warum Geflüchtete nicht immer heiraten dürfen

Eine zentrale Stelle für Alleinerziehende

Gestaltungsbeirat: Mehr Transparenz

Für die Würde der Städte

Seite 3

Nehmt, was Euch zusteht

Bezahlbares Sozialticket

Obdachlos in Wuppertal

Strukturelle Mängel in der Verwaltung: Kontrolle fehlt

Seite 4

Offener Ganztag an der Grundschule

Vergessenes Massaker

 

Politikwechsel im Tal - Wir alle sind Wuppertal

Kommunalwahlprogramm 2014

Die 12 Punkte des Kommunalwahlprogramms bilden die Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal.

Kontaktadresse:

Ratsfraktion der offenen Liste

DIE LINKE Wuppertal

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Zi. A-312

42275 Wuppertal
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e-mail:

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