Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
WSW - Millionengrab Wilhelmshaven
Die Medien berichten, dass ENGIE (vormals GDF/SUEZ) sich von seinen Anteilen am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven trennen will. Die WSW Energie & Wasser halten an dem Kraftwerk 15%. Da aufgrund eines Stromliefervertrages mit der Kraftwerksgesellschaft Wilhelmshaven die WSW von dort Strom zu Festpreisen abnehmen muss, die höher als die auf dem Strommarkt... Weiterlesen
Verlust- oder Gewinngeschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum?
In der Frage, ob das Geschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft mit der Bochumer Werbefirma ASS für die Kfz-Zulassungsstelle zu einem Verlustgeschäft geführt hat, gibt es verschiedene Einschätzungen und Berechnungsarten. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Die Wuppertaler*innen brauchen endlich Klarheit... Weiterlesen
Neues aus der Fraktion
Der Rat der Stadt und das ASS-Geschäft
Seit „Unregelmäßigkeiten“ im Geschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft mit der Bochumer Werbefirma ASS öffentlich wurden, bemüht sich DIE LINKE im Rat um Aufklärung. Trotz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen und laufender Gerichtsverfahren ist bis heute noch nicht umfassend geklärt, ob der Kfz-Zulassungsstelle und damit der Stadt und damit... Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
Anfrage Kosten der Unterkunft
VO/0355/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Jobcenter sind verpflichtet, die angemessenen Unterkunftskosten im SGB II durch »bereite Quellen« zu ermitteln. Bereite Quellen können sog. „schlüssige Konzepte“ sein, aber auch qualifizierte, wie fortgeschrieben Mietspiegel (BSG v. 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R). Diese bereiten Quellen müssen... Weiterlesen
Anfrage Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung
VO/0354/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Zusatzfragen aus der Ratssitzung vom 12. März 2018 zur Vorlage VO/0182/18, Anmeldungen durch ASS Bochum bei der Kfz-Zulassung Wuppertal. Aus der Beantwortung der dritten Frage zu Einnahmen durch Verwaltungsgebühren bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen... Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE
Die Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE sind hier zu finden!
Die neueste Ausgabe unserer Zeitung:
DIE LINKE im Rat
Download der aktuellen Ausgabe als pdf-Datei:
Zur aktuellen Ausgabe Nr. 40
aus dem Inhalt:
Seite 1
Döppersberg - Gescheiterter Städtebau
Stadtautobahn eröffnet
Besuch von Primark
Seite 2
Lobenswertes Beispiel für Integration
Warum Geflüchtete nicht immer heiraten dürfen
Eine zentrale Stelle für Alleinerziehende
Gestaltungsbeirat: Mehr Transparenz
Für die Würde der Städte
Seite 3
Nehmt, was Euch zusteht
Bezahlbares Sozialticket
Obdachlos in Wuppertal
Strukturelle Mängel in der Verwaltung: Kontrolle fehlt
Seite 4
Offener Ganztag an der Grundschule
Vergessenes Massaker
Politikwechsel im Tal - Wir alle sind Wuppertal
Kommunalwahlprogramm 2014
Die 12 Punkte des Kommunalwahlprogramms bilden die Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal.
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