Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Widerstände aus dem Weg geräumt: Der lange Weg zur Transparenz
Der Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE, VO/0214/18, Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Geschäft ASS Bochum und Wuppertal Marketing Gesellschaft, wurde vom Rat in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE: „Seit das dubiose Geschäft der StadtWuppertal mit der Bochumer Werbefirma ruchbar wurde,... Weiterlesen
WSW - Millionengrab Wilhelmshaven
Die Medien berichten, dass ENGIE (vormals GDF/SUEZ) sich von seinen Anteilen am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven trennen will. Die WSW Energie & Wasser halten an dem Kraftwerk 15%. Da aufgrund eines Stromliefervertrages mit der Kraftwerksgesellschaft Wilhelmshaven die WSW von dort Strom zu Festpreisen abnehmen muss, die höher als die auf dem Strommarkt... Weiterlesen
Neues aus der Fraktion
Der Rat der Stadt und das ASS-Geschäft
Seit „Unregelmäßigkeiten“ im Geschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft mit der Bochumer Werbefirma ASS öffentlich wurden, bemüht sich DIE LINKE im Rat um Aufklärung. Trotz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen und laufender Gerichtsverfahren ist bis heute noch nicht umfassend geklärt, ob der Kfz-Zulassungsstelle und damit der Stadt und damit... Weiterlesen
Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE
Anfrage Kosten der Unterkunft
VO/0355/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Jobcenter sind verpflichtet, die angemessenen Unterkunftskosten im SGB II durch »bereite Quellen« zu ermitteln. Bereite Quellen können sog. „schlüssige Konzepte“ sein, aber auch qualifizierte, wie fortgeschrieben Mietspiegel (BSG v. 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R). Diese bereiten Quellen müssen... Weiterlesen
Anfrage Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung
VO/0354/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Zusatzfragen aus der Ratssitzung vom 12. März 2018 zur Vorlage VO/0182/18, Anmeldungen durch ASS Bochum bei der Kfz-Zulassung Wuppertal. Aus der Beantwortung der dritten Frage zu Einnahmen durch Verwaltungsgebühren bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen... Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE
Die Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE sind hier zu finden!
Die neueste Ausgabe unserer Zeitung:
DIE LINKE im Rat
Download der aktuellen Ausgabe als pdf-Datei:
Zur aktuellen Ausgabe Nr. 41
aus dem Inhalt:
Seite 1
Armutskonferenz - So geht es nicht
LINKS wirkt! Finanzierung der Offenen Jugendarbeit gesichert
DIE LINKE im Rat – Für eine gerechte Teilhabe durch Bildungskarte
Seite 2
Viele Kinder – wenig Schulen
Immer wieder Sonntags …
Seite 3
5,7 Dezernenten – Dafür hat die Stadt Geld!
Der Rat der Stadt und das ASS-Geschäft
„Die Mauer muss weg!“ Protestruf gegen die verbaute Zukunft am Döppersberg
WSW – Millionengrab Wilhelmshaven
Politikwechsel im Tal - Wir alle sind Wuppertal
Kommunalwahlprogramm 2014
Die 12 Punkte des Kommunalwahlprogramms bilden die Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal.
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Ratsfraktion der offenen Liste
DIE LINKE Wuppertal
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Zi. A-312
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