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Ratsfraktion DIE LINKE

Die GroKo dreht am Dezernenten-Karussell

Picasa / Andreas Fischer Wuppertal
Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Wuppertal
Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Wuppertal

„SPD und CDU lassen die GroKo wiederaufleben. Und die FDP wird als Feigenblatt entlohnt mit einem weiteren Posten“, so fasst Gerd-Peter Zielezinski von der LINKEN im Rat den Kern der aktuellen Pressemeldungen zum Gerangel im Wuppertaler Stadtrat zusammen.

DIE LINKE hatte bereits vor einigen Tagen auf solche Absprachen hingewiesen. „In der gegenwärtigen Haushaltslage können wir uns einen solchen teuren Posten nicht erlauben.“ Die beiden Koalitionäre könnten auch ohne die FDP die nötige Mehrheit aufbringen, ziehen aber die FDP mit ins Boot. Dafür sind dann auch „Bewerbungen von Lokalpolitikern denkbar“, heißt es in der entsprechenden Erklärung in der Presse.

Der LINKEN-Fraktionschef zeigt sich schockiert: „Man sieht, dass es andere Mehrheiten im Rat braucht, der nicht mehr so neue Oberbürgermeister wird kaltgestellt.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernhard Sander ergänzt: „Während die GroKo die Finanzierung ihrer BUGA nicht bewerkstelligt, will sie aber Pöstchen für ihre Leute schaffen. Diese Selbstbedienungsmentalität ist nicht hinnehmbar!“

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