Anfrage Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof

VO/0984/16

die Medien berichteten mit Datum vom 18.11.2016 über einen Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die nicht sonderlich effektive Betreuung von Hartz-IV-Beziehenden. Der Bundesrechnungshof kritisiert, die „mit hohem finanziellen Aufwand der Jobcenter und großem persönlichen Einsatz der Leistungsberechtigten erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten" seien „oft nutzlos".

VO/0984/16

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

die Medien berichteten mit Datum vom 18.11.2016 über einen Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die nicht sonderlich effektive Betreuung von Hartz-IV-Beziehenden. Der Bundesrechnungshof kritisiert, die „mit hohem finanziellen Aufwand der Jobcenter und großem persönlichen Einsatz der Leistungsberechtigten erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten" seien „oft nutzlos".  Diese Mängel seien „ein wesentlicher Grund dafür, dass arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und anschließende Vermittlungsbemühungen wirkungslos bleiben" (NTV, 18.11.2016).
Den Medienveröffentlichungen ist zu entnehmen, dass diese gravierenden Mängel insbesondere bei kommunalen Jobcentern vorliegen.

Wir möchten daher folgendes wissen:

1. Gehört das Jobcenter Wuppertal auch zu den Jobcentern, auf die sich der BRH-Bericht bezieht?
2. Falls ja, teilen Sie uns die Ergebnisse und Kritikpunkte der BRH-Prüfung beim Jobcenter Wuppertal mit.
3. Bitte stellen Sie dar, wie oft das Jobcenter Wuppertal seit Bestehen vom BRH geprüft wurde?
4. Zu welchen Ergebnissen und Kritikpunkten kamen die jeweiligen BRH-Prüfungen?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Gunhild Böth                          Gerd-Peter Zielezinski

Fraktionsvorsitzende                Fraktionsvorsitzender

 Hier die Antwort der Verwaltung