Der Haushaltsplanentwurf für dieses und das kommende Jahr zeigt bereits bei seiner Vorstellung durch Kämmerer und Oberbürgermeister, dass die finanzielle Situation der Stadt wenig Spielraum lässt. „Wie der Kämmerer erklärte ist der Haushalt Risiken ausgesetzt. Die Wirtschaft schwächelt, Steuereinnahmen fließen nicht so wie erwartet, die Leitzinsen… Weiterlesen

DIE LINKE hat sich bei der Wahl von Frau Brambora-Schulz zur Geschäftsführerin der BuGa enthalten. Unsere Enthaltung begründet sich damit, dass wir die BuGa in der angedachten Form für nicht finanzierbar halten und hat nichts mit der Person von Frau Brambora-Schulz zu tun. „Die Inflation, die explodierenden Baupreise und die aufgrund dieser… Weiterlesen

„Dass Wuppertal bundesweit den schnellsten Autoverkehr habe, mag für die Autofahrer*innen ein Grund zur Freude sein“, bemerkt Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, „allerdings zeigt dieses Ergebnis, dass in Wuppertal der motorisierte Individualverkehr vor allen anderen Verkehrsteilnehmer*innen bevorzugt wird. Besonders… Weiterlesen

In seiner Weihnachtsansprache hat der Oberbürgermeister Marksteine für die Stadtentwicklung herausgestellt. DIE LINKE ist jedoch befremdet, dass OB Schneidewind das Pina-Bausch-Zentrum mit keinem Wort würdigt. Im Sommer hatte ein hochkarätig besetztes und unabhängiges Preisgericht einen Entwurf ausgezeichnet. Gerade erst in der Woche vor… Weiterlesen