Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
Auf Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE hatte der Kämmerer erklärt, dass man wegen der gekürzten Stärkungspaktmittel in Gesprächen mit der zuständigen Bezirksregierung sei. "Die endgültige Aussage ist für Mitte Juli zugesagt" steht in der schriftlichen Antwort (VO/0623/13/1-A). Weiterlesen
Noch während der Ratssitzung am 15. Juli 2013 waren der Oberbürgermeister, sein Kulturdezernent Nocke und der anwesende kaufmännische Geschäftsführer der Bühnen GmbH gegenüber den demokratisch gewählten Stadtverordneten sprachlos. Am 16. Juli 2013, um 11:41 Uhr, kann der wdr bereits beantworten, was DIE LINKE im Rat gefragt hat. Der kaufmännische… Weiterlesen
In der Ratssitzung vom 15. Juli 2013 stellte die Ratsfraktion DIE LINKE aufgrund einer überregionalen Pressemeldung vom Vortag eine Dringlichkeitsanfrage über die Situation der Beschäftigten des Opernhauses. Während die CDU die Fragen der LINKEN gar nicht erst zulassen wollte, enthielt sich die SPD der Stimme, sodass eine Mehrheit für die Anfrage… Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE stimmt dem Verkauf von potentiellen Spielflächen nicht zu. Die Verkaufserlöse dieser Flächen sollen der Realisierung des Haushaltssicherungsplans dienen. In der heutigen Ratssitzung stellt Dr. Dirk Krüger, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE, fest: „Durch den Verkauf werden 2,5 Mio. Euro für den städtischen Haushalt… Weiterlesen


