Anfrage Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal AöR

Anfrage zur Ratssitzung, 19. September 2016

VO/0763/16

Viele Entscheidungen des Jobcenters Wuppertal werden von den Betroffenen nicht akzeptiert und sie wenden sich mit Widersprüchen gegen die Verfügungen.

 

Wie viele Widersprüche mussten die Mitarbeiter*innen des Jobcenters Wuppertal AöR seit seiner Gründung im Jahr bearbeiten?

VO/0763/16

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

viele Entscheidungen des Jobcenters Wuppertal werden von den Betroffenen nicht akzeptiert und sie wenden sich mit Widersprüchen gegen die Verfügungen.

Wie viele Widersprüche mussten die Mitarbeiter*innen des Jobcenters Wuppertal AöR seit seiner Gründung im Jahr bearbeiten?
- Splitten Sie diese bitte auf die Jahre auf.
- Stellen Sie bitte dar zu welchen Themen die Widersprüche gestellt wurden?

-       Wieviel Widersprüchen wurde ganz oder teilweise im Widerspruchsverfahren abgeholfen?

-       In wieviel Fällen wurden die Widersprüche von den Widerspruchsführern zurückgenommen?

-       In wieviel Fällen wurde bei Nichtabhilfe von den Widerspruchsführern Klage eingelegt?

-       In wieviel Fällen waren die Klagen ganz oder teilweise durch Urteil oder Erledigung durch das JCB erfolgreich.

-       Bitte teilen Sie dies nach Jahren und Themen auf.

Wie viele Erledigungen der Widersprüche erfolgten nach Erörterungsgesprächen?

Wie sehen die Zahlen des Wuppertaler Jobcenters im Verhältnis zu denen anderer Städte aus?

Falls es hierbei Unterschiede gibt, wie sind diese zu erklären?

Wie sieht die Verwaltungspraxis bei der Widerspruchsbearbeitung konkret aus? Welche Weisungen an die Mitarbeiter*innen liegen vor? Welche Schulungen werden ihnen angeboten?

Das JCB führt ein Beschwerdemanagement durch, wieviel Beschwerden gab es seit Bestehen als AöR? Teilen Sie das bitte auf die Jahre auf.

In wieviel Fällen wurde die Beschwerde AöR-seitig als berechtigt angesehen und wurde im Sinne der Beschwerdeführer entschieden?

Gab es seit Bestehen der AöR Prüfungen der AöR durch die Innenrevision, wann fand die jeweilige Prüfung statt, zu welchen Themen wurde geprüft und zu welche Ergebnissen kamen die Prüfungen? 

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Gunhild Böth                          Gerd-Peter Zielezinski

Fraktionsvorsitzende              Fraktionsvorsitzender

Hier die Antwort der Verwaltung