Sitzung des Rates, 8. Juli 2019 Rede zuTOP 4.12. VO/0650/19 Wuppertal gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit - für Demokratie und Toleranz,

Gehalten von Gerd-Peter Zielezinski auf der Ratssitzung am  8. Juli 2019. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt.

Diese Rede bezieht sich auch auf den Gemeinsamen Antrag der anderen Fraktionen VO/0590/19/2-Neuf. Resolution gegen antisemitische Hetze und Gewalt. Die Fraktion DIE LINKE hat der Resolution zugestimmt.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

DIE LINKE hat ein Problem damit, Resolutionen zusammen mit Kräften zu verabschieden, die Menschenfeindlichkeit propagieren.

Wir möchten uns nicht mit Islamhassern gegen Antisemitismus und mit Antisemiten gegen Islamfeindlichkeit aussprechen.

Aus diesem Grunde haben wir eine Resolution eingebracht, die alle Formen von Menschenfeindlichkeit verurteilt.

In Europa und in den USA gibt es die Tendenz, dass rechtsextreme und „rechtspopulistische“ Parteien und Bewegungen antisemitische Positionen gegen islamfeindliche austauschen und damit leider oft durchaus erfolgreich sind.

Auch im Kampf gegen Homophobie sollten wir uns gegen MitstreiterInnen wenden, die diese Form von Menschenfeindlichkeit nur unter Muslimen entdecken wollen.

Deshalb ist es unserer Meinung nach erforderlich, dass der Rat der Stadt eine Resolution verabschiedet, die jede Form von Menschenfeindlichkeit verurteilt.

Menschenfeindlichkeit zeigt sich auch in der Diskriminierung und Verächtlichmachung religiöser und weltanschaulicher Bekenntnisse.

Wir wollen, dass jeder und jede überall in diesem Land und in unserer Stadt Kippa, Kopftuch oder Kreuz tragen kann, ohne bedroht, gemobbt oder geschlagen zu werden.

Wir möchten, dass vor keiner Synagoge, keiner Moschee oder Kirche Sicherheitskräfte stehen müssen.

Dies gehört für uns, meine sehr geehrten Damen und Herren, zur Menschenfreundlichkeit unabdingbar dazu.

Setzen wir uns gemeinsam dafür ein.

Vielen Dank