Die Ratsfraktion DIE LINKE zeigt sich sehr verärgert darüber, dass die Stadt den Carnaper Platz nun sehr schnell an die WSW verkaufen will. In der Ratssitzung am 10. November ist der Antrag, die Entscheidung über die Zukunft des Platzes von einem Bürgerbeteiligungsverfahren abhängig  zu machen, auf die Ratssitzung im Dezember vertagt worden. Die… Weiterlesen

Zu den neuesten Entwicklungen um den Opernintendanten erklärt Bernhard Sander, kulturpolitischer Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE: „Das Ultimatum von Oberbürgermeister Peter Jung ist der hilflose Versuch, sich aus der Sackgasse zu befreien, in die er sich selbst manövriert hat. Die Erklärung des Intendanten, seine ‚Verpflichtungen als… Weiterlesen

Nun müssen SPDCDU doch die Schulsozialarbeit weiterfinanzieren: Durch das Engagement vieler Bürger/innen, das DIE LINKE im Rat und anderswo immer unterstützt hat, sind SPDCDU nun eingeknickt. DIE LINKE begrüßt das ausdrücklich. Allerdings ist befremdlich, dass am Montag in der Ratssitzung SPD und CDU noch vehement gegen den Antrag der LINKEN, die… Weiterlesen

Oberbürgermeister Peter Jung steht mit dem Abgang von Herrn Kamioka vor einem kulturpolitischen Scherbenhaufen. Die wesentlich von Peter Jung durchgesetzte Konzeption, den gesamten Kulturbetrieb in den städtischen Häusern auf eine Person zuzuschneiden, ist gescheitert. „Es war OB Jung, der bis zuletzt im Rat appelliert hatte, doch erst einmal die… Weiterlesen