Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, DIE LINKE im Rat wird der Fortschreibung des Haushaltsanierungsplans nicht zustimmen. Das hat Gründe, die ich kurz aufzeigen möchte: Der gesamte Ansatz der sog. Haushaltssanierung besteht in Personal- und Leistungskürzungen und ist damit im Kern schon falsch. Statt von den politischen… Weiterlesen
Die Maßnahmen gehen auf Kosten der FußgängerInnen und des ÖPNV Zu den Sofortmaßnahmen der Stadt gegen den B7-Stau erklärt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Gerd-Peter Zielezinski: „Die beschlossenen Sofortmaßnahmen bringen an einigen Stellen möglicherweise verkehrstechnische Verbesserungen, mit Sicherheit wird dies aber zu… Weiterlesen
In der kommenden Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission fragt die Ratsfraktion DIE LINKE nach Umsatzeinbußen im Einzelhandel durch die Sperrung der B7. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat: „Nicht nur in der Presse wurde über Umsatzeinbußen im Elberfelder Einzelhandel berichtet. In vielen persönlichen Gesprächen… Weiterlesen
Wirtschaftsförderung nach dem Geschmack der IHK Eine Zusammenarbeit der drei Städte im Strukturwandel könnte eine gute Idee sein, da alle drei Städte von starken Arbeitsplatzverlusten (15-17% bis 2030 laut PWC-Studie) ausgehen müssen. Eine Umorganisation der Wirtschaftsförderung ist aber noch keine Antwort auf die Frage, welche Ziele in der… Weiterlesen