Bei der Durchführung der von der Ratsfraktion DIE LINKE beantragten aktuellen halben Stunde zum Thema „ASS Bochum: Kfz-Zulassungen und Werbegeschäft“ war die offizielle Auskunft des Rechtsamtsleiters Radke, dass dies im öffentlichen Teil durchgeführt werden kann, solange die unter § 8 (3) der Geschäftsordnung des Rats im nicht-öffentlichen Teil der… Weiterlesen

Die FDP will keine neue Gesamtschule im Wuppertaler Osten. Das wurde auf der letzten Sitzung des Schulausschusses klar. „Bisher hatte die FDP immer verlässliche Ansichten, die DIE LINKE zwar nur selten teilte, aber die doch immer schlüssig waren. Jetzt geht alles im ideologischen Brei unter! “ So beschreibt Gunhild Böth, Fraktionsvorsitzende und… Weiterlesen

Auf der Sitzung des Bau-Ausschusses am 29.6.2017 gab der zuständige Dezernent einen Bericht über die Räumung des akut brandgefährdeten Hauses auf der Hilgershöhe. Bernhard Sander, der DIE LINKE in diesem Ausschuss vertritt, dankte allen Beteiligten und Einsatzkräften für die gelungene Betreuung der gefährdeten Bewohner: „Für so etwas gibt es keine… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt den Antrag, dass der Audiomitschnitt der Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) vom 19. Juni 2017 nicht vernichtet wird. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE, begründet dies: „Auf der Sondersitzung wurden die Geschäftsbeziehung zwischen der Stadt, der Wuppertal… Weiterlesen