Unberechtigte Bescheide des Jobcenters: Sich wehren kann sich lohnen

Ratsfraktion DIE LINKE

In den vergangenen Ratssitzungen stellte DIE LINKE im Rat mehrere Anfragen zur Arbeit des Wuppertaler Jobcenters. Jetzt liegen die Antworten des Jobcenters vor.

Susanne Herhaus, sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE: „Der Verein Tacheles und Betroffene sprechen uns immer wieder auf Probleme mit und im Jobcenter an. Unserer Fraktion ist es ein Anliegen, diesen Hinweisen nachzugehen und mehr Transparenz in die Arbeitsweise des Wuppertaler Jobcenters zu bringen. Die Auswertung der Antworten zeigt ganz deutlich, dass nicht alle Bescheide des Jobcenters rechtens sind. Und sie zeigen darüber hinaus auf, dass es sich lohnt, sich gegen unberechtigte Bescheide des Jobcenters zu wehren. Die Erfolgsquoten der eingelegten Rechtsmittel, können sich sehen lassen.“

 

Widerspruchs-/Klage-/und Eilklagenquoten im Jobcenter Wuppertal

Widerspruchserfolgsquoten

 

2012

2013

2014

2015

2016  *

Rücknahme

120

270

354

342

193

Ganz- und teilweise Abhilfe

764

1259

1745

1704

1034

Zurückweisung

572

908

1392

1557

961

Gesamt

1456

2437

3491

3603

2188

WS Erfolgsquote

52,47 %

51,66 %

49,98 %

47,29 %

47,25 %

 

 

 

 

 

 

*  im Jahr 2016, Stand: 31.07.2016

Klageerfolgsquoten

 

2012

2013

2014

2015

2016  *

Rücknahme, verloren, Zurückweisung = Verloren

155

145

171

201

178

Ganz- und teilweise Gewonnen

80

69

102

119

97

Gesamt

235

214

273

320

275

Klage Erfolgsquote

 34,04 %

 32,24 %

 37,36 %

 37,18 %

 35,27 %

Eilklagenerfolgsquoten

 

2012

2013

2014

2015

2016  *

Rücknahme, verloren, Zurückweisung = Verloren

27

47

58

45

22

Ganz- und teilweise Gewonnen

73

85

138

146

92

Gesamt

100

132

196

191

115

Eilklage Erfolgsquote

73,00 %

64,39 %

70,40 %

76,43 %

80,00 %

 

 

 

 

 

 

 

Diese Ergebnisse wurden ermittelt durch Anfragen DIE LINKE in Zusammenarbeit mit Tacheles e.V. im Stadtrat der Stadt Wuppertal:

·         TOP 2.3.1: Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)" (VO/0673/16) vom 25.08.2016 https://www.wuppertal.de/rathaus/onlinedienste/ris/to0050.php?__ktonr=74425

·         Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter Widerspruchsbewältigung" (VO/0828/16) vom 21.10.2016

https://www.wuppertal.de/rathaus/onlinedienste/ris/vo0050.php?__kvonr=18735&voselect=12773