Livestream aus dem Ratssaal

Ratsfraktion DIE LINKE

Die Ratsfraktion DIE LINKE brachte In die Februar-Sitzung des Rates den Antrag „Transparenz dientder Demokratie“ ein, damit die Sitzungen des Wuppertaler Rates als Livestream direkt im Internet übertragen werden. Nicht alle Stadtverordneten konnten sich damit anfreunden, dass die WuppertalerInnen sie zukünftig direkt bei den Ratsgeschäften beobachten würden. Der Antrag wurde zur Klärung der Kosten des Vorhabens in den Ausschuss Finanzen und Beteiligungssteuerung verwiesen. Diesem Auftrag folgte die Verwaltung nicht. Weder im Ausschuss noch in der folgenden Ratssitzung legte sie Zahlen vor. Dennoch wurde der Antrag von der Ratsmehrheit auf der Sitzung im Mai abgelehnt.

Dass es auch anders geht, zeigt der Essener Ratsbeschluss vom 27. Juni 2012. Dort hat sich der Rat entgegen der Empfehlung der Verwaltung für eine Übertragung der Ratssitzungen entschieden.