Antrag Sondersitzung Kulturausschuss

Antrag zur Ratssitzung, 7. April 2014

VO/0252/14

Der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:

 

Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt, dass der Kulturausschuss innerhalb der nächsten 14 Tage zu einer Sondersitzung zusammentritt.

VO/0252/14

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:

Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt, dass der Kulturausschuss innerhalb der nächsten 14 Tage zu einer Sondersitzung zusammentritt.

Begründung:

Entscheidungen wie die Abschaffung des festen Ensembles oder die Einführung eines en-suite-Betriebes in der Sparte Oper sind von erheblicher Tragweite für die Stadt. Sie sind vorrangig kulturpolitisch zu diskutieren und dürfen nicht einem geheim tagenden Aufsichtsgremium überlassen bleiben.

Der Oberbürgermeister und sein Kulturdezernent haben es seit dem Sommer letzten Jahres vermieden, diese Diskussion mit der theaterinteressierten Öffentlichkeit zu führen.

Bei seiner Vorstellung als künftiger Intendant hat Herr Kamioka beide Entscheidungen im Kulturausschuss nicht dargestellt sondern sich auf vage Aspekte seines Spielplans beschränkt. Eine Diskussion über eine Richtungsentscheidung von solcher Tragweite musste vermieden werden, um seine Berufung durch den Rat zu bringen. Diese Vorgehensweise konnte nur mit Rückendeckung des Oberbürgermeisters und Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt werden.

Der Versuch einer Terminabstimmung des Ausschussvorsitzenden nach Bekanntwerden der Pläne ist nicht an den kleinen Fraktionen gescheitert; CDU und SPD haben sich zu den vorgeschlagenen beiden Terminen nicht geäußert, also ebenfalls nicht widersprochen. Hier geht es nicht um den Terminkalender des Intendanten sondern darum, dass sich der Dezernent und der Oberbürgermeister zu ihrem politischen Vorgehen bekennen.

Mit freundlichen Grüßen

Gerd-Peter Zielezinski

Fraktionsvorsitzender

Stellungnahme der Verwaltung: Positionsbestimmung des zukünfigen Musiktheaters