Anfrage Pina-Bausch-Zentrum

VO/0098/23

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Presse wurde in den vergangenen Wochen diskutiert, ob beide Großprojekte – Pina-Bausch-Zentrum (PBZ) und Bundesgartenschau ´31 – aufgrund der zu erwartenden Kostensteigerungen für die Stadt finanzierbar sind.

1. Ist es richtig, dass eine endgültige Entscheidung über das Pina-Bausch-Zentrum erst nach Abschluss des Architektenwettbewerbs Ende 2024 vorgenommen werden soll, wenn die im Wettbewerb ermittelten Kosten feststehen?
2. Ist es richtig, dass es vom Land  noch keine endgültige Zusage über die Beteiligung an den Kosten gibt, wann ist damit zu rechnen?
3. Bis jetzt sind die veranschlagten 104 Mio. € (Stand 2023) nicht in die mittelfristige Finanzplanung des städtischen Haushalts eingestellt. Woher stammt die Zahl in der Präsentation des Kämmerers vom (s. VO/1560 /22 S. 29)
4. Wann ist mit einem aktuellen Controlling Bericht zum PBZ zu rechnen und warum ist seit dem verbindlichen Beschluss nicht einmal im Quartal berichtet worden?
5. Ist davon auszugehen, da es bisher nur einen Grundsatzbeschluss und keinen Durchführungsbeschluss zu Errichtung des PBZ gibt, das Projekt wegen steigender Kosten nicht durchgeführt werden kann?
6. Wenn ja, gibt es trotz des Durchführungsbeschlusses für die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 auch einen solchen Haltepunkt auf Grundlage eines Finanz- und Zeitplans?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Susanne Herhaus               Gerd-Peter Zielezinski

Fraktionsvorsitzende

Hier die Antwort der Verwaltung