Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Stadt schlägt Gesamtschule zweiter Klasse vor

Ratsfraktion DIE LINKE

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Entscheidung der Verwaltung, endlich den im Jahre 2008 gefassten Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer 6. Gesamtschule in Wuppertal umzusetzen. DIE LINKE im Rat fordert die Umsetzung des Elternwillens schon seit Jahren. Die schulpolitische Sprecherin Helin Argav dazu: „Seit Jahren zeigen die Anmeldezahlen… Weiterlesen

Wer will den IKEA-Homepark?

Ratsfraktion DIE LINKE

Am 7. Dezember soll im Stadtentwicklungs-, Wirtschafts- und Bauausschuss (in der Tat) über die Einleitung des Bauplanungsverfahrens für IKEA entschieden werden. Die heutige Pressekonferenz zeigt aber deutlich, dass Verwaltung und Oberbürgermeister sich bereits entschieden haben: Für die Ansiedlung von IKEA ist - mitsamt "Homepark", der beim… Weiterlesen

Das von der Stadt Wuppertal in Auftrag gegebene Gutachten prognostiziert, dass ein ausgeglichener  Haushalt bis 2016 möglich ist, wenn die Mittel „des Stärkungspaktes“ zur Verfügung gestellt werden. Allerdings wird Wuppertal gezwungen, weitere drastische Kürzungsmaßnahmen vorzunehmen. Die Kurzfassung schweigt dazu, mit welchen Maßnahmen die… Weiterlesen

Es ist lobenswert, dass sich die jetzige Landesregierung der prekären Lage der Kommunen annimmt. Nach dem Kabinettsbeschluss soll auch Wuppertal am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ beteiligt werden. Die Ratsfraktion DIE LINKE ist allerdings erstaunt, dass die Stadt Wuppertal die Auswirkungen prüfen lässt, wo dies doch schon bei der Entwicklung des… Weiterlesen