Stellt SPD Weichen zu OB-Wahl?

Zur Fortsetzung der Großen Kooperation erklärt DIE LINKE im Rat:

SPD und CDU versprechen den WuppertalerInnen weitere sechs Jahre mit angeblich alternativloser Politik. „Eine Mehrheit für einen Politikwechsel im Stadtrat wäre möglich gewesen, aber SPD und Grüne haben DIE LINKE gar nicht erst gefragt“,  berichtete die Fraktionsvorsitzende Gunhild Böth, „nach diesem Wahlbetrug sind die Weichen so gestellt, dass die SPD wohl auf eine eigene Kandidatur  zur Oberbürgermeisterwahl verzichten wird.“

„Für die WuppertalerInnen bedeutet die Fortsetzung der Großen Kooperation nur die Fortsetzung von Geheimniskrämerei und den weiteren Abbau von Dienstleistungen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Gerd-Peter Zielezinski, und kündigt an, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Rat mit einer gestärkten Fraktion zu vertreten. „Die Einrichtung eines neuen Dezernates, dessen Arbeitsbereich und Kosten noch nicht beschrieben sind, halten wir für fragwürdig. Auch die Kostensteigerung am Döppersberg und die Auswirkungen der B7-Sperrung werden wir weiterhin kritisch begleiten“, stellt er fest. Beides sei nur den Investorenwünschen geschuldet.