OB rügt Anzeige der Ratsfraktion DIE LINKE zum Döppersberg-Umbau

Mit einer Anzeige in der Wuppertaler Rundschau informierte die Ratsfraktion DIE LINKE über die Konsequenzen des Döppersberg-Umbaus für den Haushalt der Stadt Wuppertal. Die Anzeige erschien am Samstag vor der Ratssitzung am 7. April, in der über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens von döpps 105 entschieden wurde.

Oberbürgermeister Peter Jung rügte in einem Schreiben an die Ratsfraktion DIE LINKE, das auch den anderen Fraktionen zugeleitet wurde, die Anzeige als unzulässige Wahlkampfwerbung und als zu plakativ. Diesen Vorwurf wies die Ratsfraktion DIE LINKE in ihrer Antwort entschieden zurück: „Wir bedauern, dass wir auf Grund der geringen Fraktionsfinanzmittel nicht in der Lage sind, anders als die Stadt, eine achtseitige Beilage in der hiesigen Presse zu platzieren. Dies macht es uns auch leider nicht möglich, die Position unserer Fraktion im Einzelnen darzustellen. Unsere Anzeige enthielt aber eine Adresse, bei der sich die BürgerInnen detailliert über unsere Ansichten zum Döppersberg-Umbau informieren können.“

Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht im Gegenteil in der Verbreitung des Döppersberg-Journals eine unzulässige Wahlwerbung mit steuerlichen Mitteln für die Döppersberg-Befürworter-Parteien.