Bürgermeisterinnen-Wahl ungültig?

Auf der Ratssitzung am 26. Oktober 2009 sind zwei Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters gewählt worden. Die Wahl ist ohne Gegenstimmen erfolgt. Das hört sich gut an, insbesondere für die beiden Gewählten.

Das gute Ergebnis erklärt sich aber allein dadurch, dass die vorbereiteten Stimmzettel den Stadtverordneten gar nicht die Möglichkeit gelassen haben, gegen die Kandidatinnen zu stimmen: Etwas ratlos erblickten die WählerInnen auf dem Zettel ein einsames „Ja“-Feld. Ein „Nein“ war offenbar nicht vorgesehen.

Auf der Ratssitzung am 26. Oktober 2009 sind zwei Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters gewählt worden. Die Wahl ist ohne Gegenstimmen erfolgt. Das hört sich gut an, insbesondere für die beiden Gewählten.

Das gute Ergebnis erklärt sich aber allein dadurch, dass die vorbereiteten Stimmzettel den Stadtverordneten gar nicht die Möglichkeit gelassen haben, gegen die Kandidatinnen zu stimmen: Etwas ratlos erblickten die WählerInnen auf dem Zettel ein einsames „Ja“-Feld. Ein „Nein“ war offenbar nicht vorgesehen.

Zwölf Stadtverordnete warfen nun einen leeren Stimmzettel in die Urne, der als Enthaltung gezählt wurde, dreizehn strichen die Namen durch. Diese Zettel wurden als ungültig gewertet.

Es darf stark bezweifelt werden, dass diese Wahl rechtmäßig war.