Unterhaltung der Nordbahntrasse
VO/0736/10
Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen bzgl. der Finanzierung der Nordbahntrasse
Es besteht in Wuppertal die Neigung, die landes- und europaweite Gesetzgebung, den Umweltschutz betreffend, gering zu schätzen. Gesetzt den Fall, dass durch Mißachtung solcher einschlägigen Vorschriften die Streichung von Fördermitteln an die Wuppertal-Bewegung erfolgen sollte, müssten die entstandenen Finanzierungslücken anders geschlossen werden. Da dies der Wuppertal-Bewegung kaum möglich sein wird, müsste in diesem Fall die Stadt als Eigentümerin der Trasse einspringen. Wird ihr dies in finanzieller wie rechtlicher Hinsicht möglich sein?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen bzgl. der Finanzierung der Nordbahntrasse:
Es besteht in Wuppertal die Neigung, die landes- und europaweite Gesetzgebung, den Umweltschutz betreffend, gering zu schätzen. Gesetzt den Fall, dass durch Mißachtung solcher einschlägigen Vorschriften die Streichung von Fördermitteln an die Wuppertal-Bewegung erfolgen sollte, müssten die entstandenen Finanzierungslücken anders geschlossen werden. Da dies der Wuppertal-Bewegung kaum möglich sein wird, müsste in diesem Fall die Stadt als Eigentümerin der Trasse einspringen. Wird ihr dies in finanzieller wie rechtlicher Hinsicht möglich sein?
Da die Wuppertal-Bewegung keine Eigentumsrechte an der Nordbahntrasse besitzt, ist die Stadt Wuppertal langfristig für den baulichen Zustand des Rad- und Wanderweges, der Tunnel, Brücken und Zugänge verantwortlich. Da die Stadt dazu allerdings finanziell nicht in der Lage ist (man denke an die unmögliche Sanierung der Adlerbrücke), stellt sich folgende Frage: Wie beabsichtigt die Stadt, dieses Problem zu lösen?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth August Gerd-Peter Zielezinski