Haushaltssanierungsplan: Verkauf von Spielplätzen

VO/0176/12

Im Entwurf des „Haushaltssanierungsplans 2012 -2021“ wird der Verkauf von Spielplatzflächen vorgeschlagen. 25 dieser Spielplätze seien bereits identifiziert.

Wir bitten daher um eine Aufstellung der betroffenen Spielplätze.

Darüber hinaus möchten wir wissen, ob die Pflege der Spielplätze durch den Wegfall der Mittel für SGB XII-BezieherInnen im Projekt Cleanstreets beeinträchtigt oder ob diese durch SGB II-BezieherInnen weitergeführt wird?

Sehr geehrter Herr Kühme,

im Entwurf des „Haushaltssanierungsplans 2012 -2021“ wird der Verkauf von Spielplatzflächen vorgeschlagen. 25 dieser Spielplätze seien bereits identifiziert.

Wir bitten daher um eine Aufstellung der betroffenen Spielplätze.

Darüber hinaus möchten wir wissen, ob die Pflege der Spielplätze durch den Wegfall der Mittel für SGB XII-BezieherInnen im Projekt Cleanstreets beeinträchtigt oder ob diese durch SGB II-BezieherInnen weitergeführt wird?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dirk Krüger

Mitglied des Jugendhilfeausschusses

Hier die Antwort der Verwaltung