Abruf von Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)

VO/0215/12

Da oft über den zu geringen Mittelabruf im Bereich des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) gesprochen wird, ist es uns wichtig zu erfahren, wie viele Mittel bisher abgerufen wurden und was genau von den anspruchsberechtigten Eltern für ihre Kinder beantragt wird. Nur so lässt sich ermitteln, warum es evtl. in manchen Bereichen kaum eine Beantragung gibt. Diese Informationen können für eine Nachsteuerung wichtig sein.

Sehr geehrter Herr Norkowsky,

da oft über den zu geringen Mittelabruf im Bereich des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) gesprochen wird, ist es uns wichtig zu erfahren, wie viele Mittel bisher abgerufen wurden und was genau von den anspruchsberechtigten Eltern für ihre Kinder beantragt wird. Nur so lässt sich ermitteln, warum es evtl. in manchen Bereichen kaum eine Beantragung gibt. Diese Informationen können für eine Nachsteuerung wichtig sein.

Hieraus ergeben sich folgende Fragen:

- Was geschieht mit den Geldern aus dem BuT von 2011, die nicht abgerufen worden sind?

- Was geschieht mit den Geldern, die bis zum Projektende 2013 nicht abgerufen werden? Gehen diese in unseren städtischen Haushalt ein? Können sie weiterhin zweckgebunden verwendet werden? Oder müssen sie an den Bund zurückgegeben werden?

Darüber hinaus bitten wir um Angaben über die Anzahl der leistungsberechtigten Personen für die jeweiligen Leistungen und eine Aufschlüsselung der bisher gestellten Anträge nach Anzahl ihrer Bewilligungen/Ablehnungen in den Bereichen

- Schulbedarf

- Schulmittagessen

- Schülerbeförderungskosten

- Schulausflüge und/oder Klassenfahrten

- Lernförderung/Nachhilfe

- Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (Sport, Musik, kulturelle Teilhabe, Ferienfreizeiten etc.)

Weiterhin bitten wir um Information über die Höhe der Mittel, die in die Schulsozialarbeit fließen.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Mahmoudi

Mitglied im Ausschuss Soziales, Familie und Gesundheit

Hier die Antwort der Verwaltung

1. BuT Statistik 2011
2. BuT Statistik 2012 – Januar
3. BuT Statistik 2012 – Februar
4. BuT Statistik 2012 – Januar_Jobcenter
5. BuT Statistik 2012 – Februar_Jobcenter