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Anträge/Anfragen

Anfrage Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof

Anfrage zur Ratssitzung am 19. Dezember 2016

VO/0984/16 die Medien berichteten mit Datum vom 18.11.2016 über einen Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die nicht sonderlich effektive Betreuung von Hartz-IV-Beziehenden. Der Bundesrechnungshof kritisiert, die „mit hohem finanziellen Aufwand der Jobcenter und großem persönlichen Einsatz der Leistungsberechtigten erworbenen Kenntnisse und… Weiterlesen

Antrag Informationen über Besucher*innenzahlen auf Weihnachtsmärkten

Antrag zur Sondersitzung des Rates, 28. November 2016

VO/0952/16 Die Verwaltung legt zur Sondersitzung des Rates am 28. November 2016 alle Unterlagen vor, die als Entscheidungsgrundlage für die VO/1705/16, Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.12.2016, dienten. Weiterlesen

Anfrage WSW Dividendenausschüttung an ENGIE II

Anfrage Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung, 8. November.2016

VO/0835/16 Im Protokoll der letzten Ausschusssitzung vom 13.9.16 zur Anfrage VO/ 0625/16 Dividendenausschüttung der WSW Energie& Wasser an ENGIE werden zusätzliche Fragen und die Antwort der Verwaltung behandelt. Hier wird auf die Ratsvorlage VO/0619/07-1 verwiesen. Diese Vorlage befasst sich aber nur mit der strategischen Partnerschaft der WSW… Weiterlesen

Anfrage Postlaufzeiten bei Jobcenterbriefen

Anfrage zur Ratssitzung, 14. November 2016

VO/0829/16 Erneut reichte Tacheles eine Fachaufsichtsbeschwerde beim zuständigen Arbeitsministerium gegen das Jobcenter Wuppertal AöR ein. Gegenstand sind die Postlaufzeiten des Jobcenters, die laut Tacheles mit sieben und fünfzehn Tagen keine Seltenheit darstellen. Weiterlesen

Anfrage Jobcenter Widerspruchsbewältigung II

Anfrage zur Ratssitzung, 14, November 2016

VO/0828/16 In der Ratssitzung am 19. September 2016 konnte die Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN zur Vorlage VO/0673/16/1-A, Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)" (VO/0673/16) vom 25.08.2016 durch Herrn Dr. Kühn nicht beantwortet… Weiterlesen

Anfrage Jobcenter Budget für Öffentlichkeitsarbeit

Anfrage zur Ratssitzung, 14. November 2016

VO/0827/16 Wir bitten um die Aufstellung des Etats und der Ausgaben des Jobcenters Wuppertal AöR für die Öffentlichkeitsarbeit seit Bestehen als AöR, aufgeteilt nach Jahren und den verschiedenen Formaten z. B. Broschüren, digitale Werbung, Anzeigen, Gehältern. Weiterlesen

VO/0743/16 Der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Falls Reinigungsklassen in den kommenden Beratungen der Bezirksvertretungen bzw. des Rates der Stadt Wuppertal verändert werden und sich die Gebühren für Straßenreinigung für die Gebührenpflichtigen vom ergangenen Bescheid für 2016 in 2017 vermindern, werden den… Weiterlesen

VO/0728/16 Die Anlage 01 Zweiter Aktionsplan der Vorlage VO/0324/16/ 2. Neuf. wird im Schwerpunkt 2: VERTEILUNG STÄDTISCHER RESSOURCEN UND DIENSTLEISTUNGEN AUF FRAUEN UND MÄNNER um folgenden Punkt ergänzt: Neu 08. Es wird eine Konzeption des Gender Budgeting für Wuppertal erstellt. Federführung: Kämmerei der Stadt Wuppertal. Kooperation: … Weiterlesen

VO/0720/16 Der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: In der Anlage 7 wird hinzugefügt: Breslauer Straße 116 -129/Am Diek 58 (Teil des Eckgrundstücks) entfällt RKL A4 und es wird eingefügt RKL B1. Begründung: Dieser Straßenabschnitt der Breslauer Straße hat keinen erhöhten Reinigungsbedarf. Er wird regelmäßig von den dort Wohnenden… Weiterlesen

VO/0689/16 „Um vorstehende Punkte zu gewährleisten, ist es erforderlich, dass die ÖPNV-Leistungen in der Summe mindestens unverändert hoch bleiben. Sollte dies aufgrund sinkender Erträge aus dem Querverbund nicht möglich sein, müssen alternative Finanzierungsmöglichkeiten erschlossen werden. Weiterlesen

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