Anträge/Anfragen

VO/0953/11 Die Durchfahrt durch den Kiesbergtunnel ist für LKW ab 7,5 t. bis auf Weiteres gesperrt. Da die Durchfahrt durch den Kiesbergtunnel nicht zuletzt auch für LKW mit Erd- und Steinaushub, die von der Baustelle Döppersberg kommen, eingeplant war, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Für diese LKW wurde eine Umleitungsstrecke… Weiterlesen

VO/0945/11 In der Sitzung der Begleitkommission Döppersberg vom 20. Oktober 2011 verwiesen Sie auf die Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung, soweit die Prozessrisiken einer eventuellen gerichtlichen Auseinandersetzung im Zusammenhang mit dem beendeten Architektenvertrag zu bewerten sind. Da eventuell entstehende… Weiterlesen

VO/0943/11 In der Sitzung der Baubegleitkommission Döppersberg vom 20. Oktober d.J. wurde der Zustand des Kiesbergtunnels thematisiert und durch Herrn Stoldt mitgeteilt, wie künftig die Transporte geführt werden, die mit Erdaushub Richtung Wuppertaler Westen verbracht werden. Ergänzende Fragen ließen Sie nicht beantworten, weil für das Thema… Weiterlesen

VO/0816/11 Die Vorlage VO/0528/11, Aktionsplan zur Unterstützung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern, Wuppertal 2011- 2013, wird im Bereich 1 Verteilung von Macht und Einfluss in der Stadt, wie folgt geändert: Ziel: Frauen und Männer sind in politischen Gremien (Rat, Ausschüsse, Aufsichtsräte) und in… Weiterlesen

VO/0803/11 Der Rat der Stadt möge beschließen: In den Haushaltsplan der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 werden die Posten für die Übernahme der Betriebskosten der ehrenamtlich geführten Bäder in Wuppertal eingestellt. Begründung: Mit großem ehrenamtlichem Einsatz haben die Mitglieder der Fördervereine die Hallen- und… Weiterlesen

VO/0764/11 Der Ausschuss für Kultur möge beschließen: Das der Verwaltungsdrucksache VO/0572/11, Erarbeitung eines langfristig tragfähigen Geschäftsmodells für die Historische Stadthalle Wuppertal GmbH, zu Grunde liegende actori-Gutachten wird dem Ausschuss für Kultur zur Diskussion vorgestellt. Begründung: Die Vorlage wurde am 12.7.2011 im… Weiterlesen

VO/0740/11 Der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat beauftragt die kommunalen Vertreter/innen in den Aufsichtsratsgremien der Wuppertaler Stadtwerke GmbH und der WSW mobil GmbH, auf die sofortige Einführung eines Sozialtickets hinzuwirken. Der Preis wird mit 29,90 Euro vom VRR beschlossen und festgesetzt. Berechtigt sind, außer den… Weiterlesen

VO/0667/11 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU hat am 9. November 2010 eine Änderung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen aufgrund des Transparenzgesetzes NRW beschlossen. Diesem Beschluss folgend müssen Mitglieder von Geschäftsführung bzw.… Weiterlesen

VO/0617/11 Der Rat der Stadt Wuppertal fordert den Deutschen Bundestag auf, Steuersenkungen, wie sie gegenwärtig im Gespräch sind, abzulehnen, soweit zu deren Finanzierung zum Beispiel an den Zuweisungen für die Länder und Kommunen gespart werden müsste. Begründung: Der Haushalt der Stadt Wuppertal ist nach wie vor nicht ausgeglichen,… Weiterlesen

VO/0609/11 Der WDR meldete auf seiner Internet-Seite, dass 6,5 Prozent der Gelder, die für Pensionszahlungen für die Landesbeamten angelegt werden, in ausländischen Staatsanleihen engagiert sind. Dies gibt uns Anlass zu fragen: Haben auch die Stadt Wuppertal bzw. ihre Tochterunternehmen bzw. Versorgungswerke, an denen die Kommune beteiligt ist,… Weiterlesen