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Anträge/Anfragen

Antrag: Ratsbürgerentscheid Döppersberg-Umbau

Antrag zur Ratssitzung, 18. November 2013

VO/0845/13 Der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt führt gemäß § 26 GO NRW einen Ratsbürgerentscheid zum Döppersberg-Umbau durch. Hierzu wird folgende Fragestellung vorgeschlagen: Die Kosten des Döppersberg-Umbaus dürfen 105 Millionen Euro nicht übersteigen? Weiterlesen

VO/0810/13 Die Drucksachen VO/0535/13 Ein Wuppertal für Alle - Handlungsprogramm zur Wuppertaler Inklusionspolitik, VO/0517/13 SPD-Antrag vom 4.6.2013 zum ‚Handlungsprogramm Inklusion‘, VO/0569/13 Es ist normal, verschieden zu sein Wuppertal wird inklusiv werden dem Integrationsausschuss und dem Ausschuss für Gleichstellung zur Beratung… Weiterlesen

Strategien zur Stärkung des Radverkehrs unter schwierigen Rahmenbedingungen

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr, 11. September 2013

Sehr geehrter Herr Weigel, bevor der Antrag " Radverkehr in Wuppertaler Fußgängerzonen" behandelt wird, bitten wir, den Projektbericht " Strategien zur Stärkung des Radverkehrs unter schwierigen Rahmenbedingungen" im Verkehrsausschuss vorzustellen. Vielen Dank. Mit freundlichem Gruß Peter Helbig Mitglied im Ausschuss für Verkehr Link zum… Weiterlesen

Spiel- und Bewegungsfläche ‚„Play Point“ an der Sambatrasse

Antrag zur Sitzung der BV Cronenberg, 11. September 2013

VO/0671/13 Die BV Cronenberg bittet die Verwaltung um Aufstellung von Sitzgelegenheiten direkt an der Spiel- und Bewegungsfläche an der Sambatrasse am Cronenfeld. Weiterlesen

Personalsituation Opernhaus Wuppertal

Dringlichkeitsentscheidung Rat, 15. Juli 2013

VO/0662/13 Der Rat der Stadt bittet den Oberbürgermeister, die Anfrage zu Situation der Beschäftigten bei den Wuppertaler Bühnen/der Oper auf die Tagesordnung des heutigen Rates zu nehmen. Weiterlesen

Übertragung des Tarifabschlusses der Länder auf die Beamtinnen und Beamten

Antrag zur Ratssitzung, 15. Juli 2013

VO/0643/13 Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und WfW. Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Landesregierung auf, das erzielte Ergebnis des Tarifabschlusses für die Beschäftigten der Länder zeitgleich und in voller Höhe auf die Beamtinnen und Beamten des Landes NRW und damit auch auf die Kommunen zu übertragen. Weiterlesen

Anfrage zum städtischen Haushalt

Anfrage zur Ratssitzung, 15. Juli 2013

VO/0623/13 Im September beginnt der Rat mit den Haushaltsberatungen. Uns stellen sich im Vorfeld Fragen, deren Beantwortung wir für die Beratungen für wichtig erachten. Bisher gab es nur Pressemeldungen zu einzelnen Posten. Weiterlesen

Stiftung "Lebendige Stadt"

Anfrage zur Ratssitzung, 15. Juli 2013

VO/0611/13 Mit der Vorlage VO/0135/13/1-A beantwortete die Verwaltung unsere Fragen zu den bisherigen Verhandlungen zwischen ECE und der Verwaltung. Auf unsere 13. Frage nach bestehenden Kontakten zwischen der Stadtverwaltung und der Stiftung „Lebendige Stadt“ wurde ausweichend geantwortet, dass es keine Mitgliedschaften in den Gremien der… Weiterlesen

VO/0756/13 Der Rat der Stadt fordert die VertreterInnen des Rates im Aufsichtsrat der WSW Energie & Wasser AG und im Verwaltungsrat des Jobcenters Wuppertal auf, eine Zusammenarbeit zwischen WSW Energie & Wasser AG und dem Jobcenter Wuppertal zur Reduzierung der Anzahl von Stromsperren nach dem Saarbrücker 4-Punkte-Modell zu befürworten. Weiterlesen

Haus der Jugend Bergstraße

Anfrage zum Jugendhilfeausschuss, 4. Juli 2013

VO/0571/13 Das Haus der Jugend Bergstraße ist eine große Jugendeinrichtung in Elberfeld und für die offene Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen in Elberfeld und über die Stadtteilgrenzen hinaus von großer Bedeutung. Weiterlesen

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