Anträge/Anfragen

VO/0041/12 Der Rat der Stadt möge beschließen: Mit der Einführung der „Kulturkarte“ können InhaberInnen des Wuppertal-Passes für Aufführungen der Wuppertaler Bühnen und des Sinfonieorchesters eine Stunde vor Vorstellungsbeginn die bis dahin nicht verkauften Karten für 3 Euro erwerben. Wünschenswert ist eine Reservierungsmöglichkeit. Weiterlesen

VO/0028/12 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Landesregierung auf, das Gesetz zum Stärkungspakt Stadtfinanzen NRW dahingehend zu ändern, dass der im Gesetz enthaltene Kürzungszwang für die betroffenen Gemeinden entfällt. Begründung: Dass die jetzige Landesregierung den Gemeinden endlich wirksam helfen… Weiterlesen

VO/0024/12 Die Bezirksvertretung Barmen möge beschließen: Die Bezirksvertretung Barmen spricht sich entschieden gegen die Pläne aus, auf dem Gebiet Lichtscheid einen weiteren Großbaumarkt zu errichten. Eine solche Ansiedlung ist nach Ansicht der Bezirksvertretung kein sinnvoller Beitrag zu einer humanen Stadtentwicklung. Weiterlesen

VO/1109/12 Der Rat hat mit Beschluss der Drucksachen VO/0227/09 und VO/0893/11 im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease-Transaktion der AWG Wuppertal ein Akkreditiv bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der NRW.Bank bis zum Vertragsende dieser Transaktion beschlossen. Wie hoch werden die Gesamtkosten für das Akkreditiv für die… Weiterlesen

der Rat möge beschließen: Die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates werden ab der nächsten Sitzung per Live-stream auf der Homepage der Stadt Wuppertal direkt übertragen. Begründung: Gemäß § 48 (2) GO sind die Sitzungen grundsätzlich öffentlich. Bereits heute werden die Sitzungen außerhalb des Sitzungssaals übertragen. Politische… Weiterlesen

VO/1069/12 der Ausschuss Soziales, Familie und Gesundheit möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Leistungsberechtigten besser zu informieren, indem der Internetauftritt http://www.wuppertal.de/pressearchiv/meldungen-2011/mai/102370100000282863.php um folgende Angaben ergänzt wird: Adressen von Vereinen, Institutionen… Weiterlesen

VO/1026/11 Der Rat der Stadt möge beschließen: Über die Inhalte der Abstimmungsgespräche zwischen der Verwaltung und VertreterInnen der Kirchen, des DGB und der Interessengemeinschaften über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen wird dem Rat berichtet. Begründung: In den vergangenen Jahren wurde der Rat nur über das… Weiterlesen

VO/1024/11 Wie viele Überstunden/Mehrarbeit wurden von städtischen MitarbeiterInnen in den Jahren 2010 und 2011 geleistet? Wie stellt sich die Entwicklung der Arbeitszeitkonten dar? Wir bitten um eine schriftliche, nach Ressorts aufgegliederte Aufstellung. Weiterlesen

VO/0954/11 Zur Abwägung der Risiken im Zusammenhang mit einem eventuell anstehenden Rechtsstreit zur Klärung der Verbindlichkeiten aus dem beendeten Architektenvertrag mit der Firma JSWD wurde in der letzten Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg auf die Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen hingewiesen. Aus diesem Grund… Weiterlesen

VO/0953/11 Die Durchfahrt durch den Kiesbergtunnel ist für LKW ab 7,5 t. bis auf Weiteres gesperrt. Da die Durchfahrt durch den Kiesbergtunnel nicht zuletzt auch für LKW mit Erd- und Steinaushub, die von der Baustelle Döppersberg kommen, eingeplant war, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Für diese LKW wurde eine Umleitungsstrecke… Weiterlesen