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Anträge/Anfragen

Anfrage Personalsituation im Einwohnermeldeamt

Anfrage Ratsitzung, 22. Juni 2015

VO/1561/15 Trotz der Umsetzung von Personal und der Einführung einer neuen Terminsoftware kann es durchaus immer wieder zu Personalmängeln im Meldeamt kommen. Auch hier zeigen sich die Auswirkungen des Personalabbaus bei der Stadt. Die Belastungen durch Arbeitsverdichtung bei den Mitarbeiter*innen führen zwangsläufig zu Fehlzeiten. Weiterlesen

VO/1559/15 in einem Artikel in der Westdeutschen Zeitung wird darauf hingewiesen, dass der Umbau des Berliner Platzes und dessen Umfeldes nicht durchgeführt werden kann. Dadurch verliert die Stadt offenbar Fördermittel in Höhe von 1 Mio. Euro. Als Grund dafür wird der Personalmangel im Ressort „Straßen und Verkehr“ angegeben. Weiterlesen

Gemeinsame Resolution: Streik der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten

Antrag Ausschuss für Soziales, Famile und Gesundheit, 3. Juni und Rat, 22. Juni

VO/1551/15 Der unbefristete Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst dauert zum Zeitpunkt dieses Antrags nun schon drei Wochen an. Insbesondere Eltern von Kindern kommen damit an die Grenzen ihrer Möglichkeiten, alternative Betreuungsmöglichkeiten zu organisieren. Auch in den anderen bestreikten Bereichen spitzt sich die Situation… Weiterlesen

Anfrage Kontrolle in Umweltzonen

Anfrage Ausschuss für Verkehr, 15.6. 2015

VO/1539/15 In 25 Städte in NRW gibt es eine Umweltzone (76 deutsche Städte), um die Feinstaub- und Stickstoffbelastung zu reduzieren. Kraftfahrzeuge mir roter (und gelber) Umweltplakette dürfen nicht mehr in das Gebiet fahren. Weiterlesen

Anfrage Lichtsignalanlagen im Buslinienverkehr

Antrage Ausschuss für Verkehr, 15. Juni 2015

VO/1538/15 Bereits in den 1980er Jahren wurde in Wuppertal damit begonnen, Lichtsignalanlagen (LSA) für eine Bevorrechtigung des Buslinienverkehr auszurüsten. Inzwischen ist sicherlich eine erhebliche Anzahl von LSA im gesamten Stadtgebiet für eine Beeinflussung durch Linienbusse ausgestattet. Dennoch ist in vielen Alltagssituationen die… Weiterlesen

Antrag Verteilung der Schulsozialarbeit

Antrag Ausschuss für Schule und Bildung, 3. Juni 2015

VO/1507/15 Die Verwaltung legt in der nächsten Schulausschusssitzung die Zahlen zur derzeitigen Schulsozialarbeit an Wuppertaler Schulen vor. Dabei wären die Stellen zu unterscheiden nach Finanzierungsquellen. Weiterlesen

Antrag Elternbefragung zur Schulentwicklungsplanung

Antrag Ausschuss für Schule und Bildung, 3. Juni 2015

VO/1506/15 Die Verwaltung legt in der nächsten Schulausschusssitzung die Planungen zu einer Elternbefragung vor, die sich insbesondere auf die mögliche Präferenz der Sekundarstufe-I-Schulen bezieht. Weiterlesen

Anfrage Krankenstand im Jobcenter

Anfrage Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 3. Juni 2015

VO/1454/15 Nach Aussagen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat sich die Arbeitsbelastung der Jobcenter-Mitarbeiter*innen auch nach zusätzlichen Einstellungen von Personal nicht verbessert. Auch gäbe es eine große Fluktuation unter den Beschäftigten. Weiterlesen

Anfrage Gesundheitsmanagement der Stadt

Anfrage Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 3. Juni 2015

VO/1453/15 "Mit der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes werden Arbeitsbedingungen verändert. Die daraus resultierenden Anforderungen können Gesundheitsrisiken für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bewirken. Ungesunde Belastungen können sowohl zu körperlichen Beschwerden führen als auch Risiken für die psychische Gesundheit auslösen.“… Weiterlesen

Anfrage Jobcenter rechtsgültige Urteile Kosten der Unterkunft

Anfrage Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 3. Juni 2015

VO/1452/15 Am 15. April 2015 hat Tacheles unter dem Motto „Wuppertaler Zustände beseitigen!“ eine Protestaktion gegen die Zustände bei im Jobcenter Wuppertal durchgeführt. Herr Lenz, Geschäftsführer des Jobcenter Wuppertal hat dazu am gleichen Tag in der Lokalzeit eine Stellungnahme abgegeben, unter anderem mit der Aussage: „Wir haben noch nie… Weiterlesen

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